Beate Schlupp

Frau Abgeordnete, auch Ihnen muss ich sagen, dass Ihre Redezeit abgelaufen ist. (Enrico Schult, AfD: Was war daran denn so schade?)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Shepley.

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Frau Pfeifer.

... ist abgelaufen.

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ...

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! (Enrico Schult, AfD: Alles auf den Punkt gebracht.) An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Albert-Einstein-Gymnasiums Neubrandenburg. Seien Sie uns herzlich willkommen! Und das Wort hat für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Frau von Allwörden.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD die Abgeordnete Frau Federau.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Für die …

Vielen Dank! Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Erweiterung der Tagesordnung um diesen Dringlichkeitsantrag nicht zugestimmt worden. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 36 : Beratung …

Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? Bitte schön, Herr Koplin! Torsten Koplin , Die Linke (zur Geschäftsordnung): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie dürfen ganz sicher davon ausgehen, dass uns der Erhalt der Antidiskriminierungsstrukturen sehr wichtig ist. Warum werden wir gleichwohl die Dringlichkeit heute ablehnen? …

Frau, (Sebastian Ehlers, CDU: Dringlichkeit!) Frau Fraktionsvorsitzende, ich habe jetzt eine gewisse Einleitung zugelassen, aber die rein fachliche Debatte findet ja im Antrag statt. Es geht lediglich darum, darzulegen, warum dieser Antrag dringlich ist und deshalb auf die Tagesordnung zu setzen wäre.

Nicht von der Regierungsbank! Nicht von der Regierungsbank! Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/5067. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – (Andreas Butzki, SPD: …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Butzki. (Torsten Renz, CDU: Jetzt entschuldigt er sich.)

... aber wirklich endgültig abgelaufen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Landesregierung die Bildungsministerin Frau Oldenburg.

... Ihre Redezeit ...

Herr Renz, jetzt ist ...

Vielen Dank, (Sebastian Ehlers, CDU: Touché!) Herr Abgeordneter! (Der Abgeordnete Torsten Renz wendet sich an das Präsidium.) Ja.

Herr Renz, (Zuruf von Jeannine Rösler, Die Linke) Ihre Zeit für die Kurzintervention ist abgelaufen. (Christian Albrecht, Die Linke: Vielleicht auch mal die Frage beantworten! – Der Abgeordnete Torsten Renz wendet sich an das Präsidium.) Bitte schön!

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Renz?

Herr Abgeordneter, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion Die Linke. Bitte schön, Herr Dr. Trepsdorf!