Beate Schlupp

Also wo ich schon angesprochen werde, es ist natürlich eine Ausnahme. Und wir wollen nicht aus der Ausnahme eine Regel machen, sodass dann die Nächsten auch meinen begrüßen zu sollen. Eigentlich obliegt es dem Präsidium, und dann begrüßen wir es, wenn in exponierter Situation das so stattfindet da hinten, wo ansonsten der Ordnungsdienst …

Vielen Dank, Herr Minister! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/6315 zur federführenden Beratung an den Innenausschuss sowie zur Mitberatung an den …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/6314 zur federführenden Beratung an den Bildungsausschuss sowie zur Mitberatung an den Innen- und den Finanzausschuss zu überweisen. Wer stimmt für …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP die Abgeordnete Frau Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke die Fraktionsvorsitzende Frau Rösler.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Wegner.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Wegner.

Einen Moment! Also, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir befinden uns im Instrument der Kurzintervention, und das ist ein Verfahren zwischen zwei Personen, und die beiden stehen jetzt hier im Saal. Und ich frage Sie, Frau Abgeordnete, möchten Sie darauf antworten?

Bitte keine Kommentare! Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Herrn Renz für eine Kurzintervention.

Bitte schön!

Möchten Sie sofort antworten oder wollen Sie die zweite Kurzintervention abwarten? (Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Sie sind etwas zu schnell, denn zu Ihrem Redebeitrag gibt es zwei Anträge auf Kurzintervention, einen seitens der Fraktion der AfD und einen seitens der Fraktion der CDU. Ich rufe zunächst auf für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Herrn Förster.

Bitte einen Moment, Frau Abgeordnete! Wir haben die Redezeit unterbrochen (Enrico Schult, AfD: Schön, dass Sie so was hier sagen.) und jetzt möchte ich etwas sagen. Es hat sich ja inzwischen schon ein bisschen beruhigt, aber noch mal der Hinweis, es können Zwischenrufe passieren, aber es darf kein Monolog oder ein Dialog sein. Und ich …

…unterbrechen!

… einen Moment …

Jetzt bitte …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke die Abgeordnete Frau Schmidt.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD die Abgeordnete Frau Federau.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung und in Vertretung des Wirtschaftsministers der Innenminister Herr Pegel.