Beate Schlupp

... erlauben.

Ja, ich wollte fragen, (Der Abgeordnete Horst Förster wendet sich an das Präsidium.) ob Sie eine Zwischenfrage erklären, ...

... eine Zwischenfrage?

Herr Abgeordneter, gestatten Sie ...

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um vier Minuten überschritten. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Förster.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre hierzu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Frau van Baal! (allgemeine Unruhe) Meine sehr geehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir einen Hinweis. Es finden derzeit sehr viele interne Gespräche zwischen und über die Bänke hinweg statt. Die Einzelnen sind vielleicht nicht laut, aber in der Summe ist es doch ein Gemurmel, das hier Schwierigkeiten verursacht, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt der fraktionslose Abgeordnete Herr Damm. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Frau Klingohr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Shepley.

Vielen Dank! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Herr Koplin.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Kann ich Ihren Wunsch als Antrag auf Überweisung verstehen? (Katy Hoffmeister, CDU: Ja.)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Frau Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und gebe das Abstimmungsergebnis bekannt. An der Abstimmung haben insgesamt 66 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 13 Abgeordnete, mit Nein stimmten 44 Abgeordnete, es enthielten sich 9 Abgeordnete. Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der CDU hat gemäß Paragraf 91 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung zum Antrag auf Drucksache 8/6240 eine namentliche Abstimmung beantragt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beginnen nun mit der Abstimmung. Dazu werden Sie hier vom Präsidium namentlich aufgerufen und gebeten, vom …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass das, was ich in Sachen Zwischenfrage an Hinweisen gegeben habe, genauso für die Kurzintervention gilt, dass ist auch eine Sache zwischen dem, der eine Kurzintervention hält, und demjenigen, der darauf reagiert. So, und jetzt rufe ich auf für die Fraktion …

Also ich muss erst mal darauf hinweisen, wir sind im Mittel der Kurzintervention, das heißt, Fragen sind nicht zugelassen. (Philipp da Cunha, SPD: Und Handelsbeziehungen haben nichts mit dem Thema zu tun.) Sie waren auch nicht wirklich rhetorisch. Ich überlasse es jetzt Herrn Beitz, wie er mit dieser Kurzintervention umgehen möchte, …

Ich hatte das nicht als Kurzintervention verstanden. Dann bitte, Herr Beitz, es gibt einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. (Andreas Butzki, SPD: Der Atomkraftexperte. – Heiterkeit und Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Bitte schön, Herr Fraktionsvorsitzender!

Bitte schön!