Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 13 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Gerichte zu waffenfreien Zonen machen – Justizwachtmeistereien bestens ausstatten und dauerhafte Sicherheitskontrollen einführen, auf Drucksache …

... Herr de Jesus Fernandes! (Beifall und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Julian Barlen, SPD – Glocke der Vizepräsidentin) Herr Abgeordneter, möchten Sie auf die Kurzintervention reagieren? (Julian Barlen, SPD: Unfassbar!)

Die zwei Minuten sind jetzt um, ...

... die zwei Minuten …

So, ...

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Einen kleinen Moment! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Herr de Jesus Fernandes, bitte schön!

Einen Moment! Einen Moment! (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Also das ist jetzt hier … (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Einen Moment! Also! (Glocke der Vizepräsidentin) Ich habe geklingelt. Hallo?! (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Ich habe geläutet und ich bitte jetzt mal einen Moment hier um Ruhe. (Heiterkeit bei Michael …

Einen Moment!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Christian Winter. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Herr Winter, Sie haben nämlich gar keine Ahnung. – Zurufe von Christian Winter, SPD, Horst Förster, AfD, Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Jeannine …

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr de Jesus Fernandes, bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Christian Winter, SPD: Können Sie noch mal sagen, wie hoch die Arbeitslosigkeit damals war?) Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Henning Foerster. (Michael Meister, AfD: So, jetzt, ich habe mich extra nach vorne gesetzt.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und wir kommen zur Abstimmung. Der Petitionsausschuss empfiehlt, die in der Sammelübersicht aufgeführten Petitionen entsprechend den Empfehlungen des …

Vielen Dank, Herr Innenminister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4384 zur federführenden Beratung an den Bildungsausschuss und zur Mitberatung an den Innenausschuss sowie an den Finanzausschuss zu überweisen. …

Bitte schön, Herr Renz!

Gestatten Sie eine Zwischenfrage an dieser Stelle, Herr Minister?