Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Unruhevonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Henning Foerster.

Vielen Dank, Herr Minister! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Unruhe bei Christian Winter, SPD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner. (Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Christian Winter. (Christian Winter, SPD: Habt ihr zurückgezogen? – René Domke, FDP: Kommt noch.)

Herr Waldmüller, die Lampe!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller. (Zuruf von Christian Winter, SPD)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Michael Meister.

Gut. Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Sozialministerin Stefanie Drese.

Bitte schön!

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Renz, bitte schön!

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4745. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

So, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/4801 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Vielen Dank! Die …

… sind um. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Die zehn Sekunden …

… sind um.