Elke-Annette Schmidt

Bitte schön!

Sie möchten darauf reagieren, Frau Rahm-Präger?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! In der letzten Minute gab es jetzt noch einen Antrag auf Kurzintervention. Wenn Sie vielleicht noch mal ans Rednerpult treten würden? Vielen Dank! Herr Damm, bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Dr. Sylva Rahm-Präger.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert.

Vielen Dank, Herr Minister! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thore Stein.

Entschuldigung, (Sebastian Ehlers, CDU: Es ist eine Einbringung.) wir waren kurz abgelenkt. Haben Sie eine, lassen Sie eine Zwischenfrage zu, Herr Minister? (Philipp da Cunha, SPD: Es ist eine Einbringung. – Zuruf von Thore Stein, AfD) Ach so, wir sind noch in der Einbringung. Genau, wir sind in der Einbringung. Dann ist das nicht …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Fraktion der CDU eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/4888. Ich rufe auf die Artikel 1 bis 3 sowie die Überschrift in der Fassung des Gesetzentwurfes. Wer dem zuzustimmen wünscht, …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete René Domke. (Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Fraktionsvorsitzende Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Nadine Julitz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Franz-Robert Liskow.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vie… (Nikolaus Kramer, AfD: Allein zum Haushalt haben wir 148 Änderungsanträge gestellt, und da sagen Sie, wir hätten nichts gemacht?!) Also! (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Glocke der Vizepräsidentin) Hallo?! (allgemeine Unruhe – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nicht mal das! – Glocke der Vizepräsidentin) Vielleicht … …

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Reuterstädter Schulcampus. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Herr Kramer.