Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Für die AfD-Fraktion hat das Wort der Abgeordnete Jens-Holger Schneider.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache an dieser Stelle. Gestatten Sie mir, Soroptimistinnen von der Insel Rügen und aus Stralsund auf der Besuchertribüne zu begrüßen. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion …

Die zwei Minuten sind um. Ich möchte Sie bitten, damit hier zu schließen! Und, Herr Wirtschaftsminister, wollen Sie reagieren?

Herr Wirtschaftsminister, es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Horst Förster, AfD) und ich möchte noch mal darauf hinweisen, bestimmte Begriffe hier nicht zu verwenden! (Jens-Holger Schneider, AfD: Das Verlogene, das hängt mir zum Hals raus! Scheiß Doppelmoral! – Jan-Phillip …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Regierung hat in Vertretung des Finanzministers der Wirtschaftsminister Herr Reinhard Meyer ums Wort gebeten.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Sie waren auch am Ende Ihrer Rede angekommen. (Der Abgeordnete Christian Winter spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Ich war davon ausgegangen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Für die AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt. (Der Abgeordnete Martin Schmidt wendet sich an …

Ich habe jetzt diesen Hinweis gegeben, und der ist nicht zu kommentieren, Herr Stein. Und jetzt kann der Abgeordnete antworten, ja, bitte schön!

Ich möchte aber darauf hinweisen, Sie sind in der Kurzintervention (Thore Stein, AfD: Die auch eine Frage beinhalten darf, wenn sie vorher abgelehnt worden ist in der Debatte.) und nicht in der Fragestellung. (Andreas Butzki, SPD: Das ist doch egal! – Zurufe von Marcel Falk, SPD, und Thore Stein, AfD)

Möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor durch Herrn Schmidt.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Thore Stein, AfD: Da ist Herr Wulff ins Schwimmen geraten heute. – Zuruf von David Wulf, FDP) Für die Fraktion der SPD hat das Wort Herr Christian Brade. (Zuruf von David Wulf, FDP – Heiterkeit bei René Domke, FDP)

Herr Wulff, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Als Nächstes hat das Wort für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Michael Noetzel.

Herr Schult, der letzte …

Ihre Redezeit ist beendet.

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