Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache an dieser Stelle. Gestatten Sie mir, Soroptimistinnen von der Insel Rügen und aus Stralsund auf der Besuchertribüne zu begrüßen. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1354. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich da nicht. Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1354 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und Ablehnung aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 33 : Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB IX und anderer Gesetze, auf Drucksache 8/1401. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB IX und anderer Gesetze (Erste Lesung) – Drucksache 8/1401 – Das Wort zur Einbringung hat die Ministerin für Soziales und Gesundheit und Sport Frau Stefanie Drese.