Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprache von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Bildungsministerin Simone Oldenburg. (Sebastian …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/1490 zur Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. Im Rahmen der Einbringung ist seitens der Fraktion der SPD beantragt worden, …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die SPD-Fraktion hat das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Thomas Diener.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Jens-Holger Schneider.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine verbundene Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Ums Wort hat gebeten für die Landesregierung der Innenminister Herr Christian Pegel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Einzelberatung über den von der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf Drucksache 8/1276(neu). Ich rufe auf die Artikel 1 und 2 …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat nunmehr das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Möchten Sie darauf reagieren, Frau Oehlrich?

Vielen Dank, Frau Oehlrich! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Förster, bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.