Vielen Dank, Herr Innenminister! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Thomas Diener. (Nikolaus Kramer, AfD: Der Schnitzelkönig! – allgemeine Heiterkeit)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal acht Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat in Vertretung für den Landwirtschaftsminister der Innenminister …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1919. Es ist zifferweise Abstimmung beantragt worden. Ich rufe damit auf die Ziffer 1 des Antrages. Wer der Ziffer 1 zuzustimmen wünscht, den bitte ich …
Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Horst Förster. (Der Abgeordnete Horst Förster verschüttet sein Wasserglas.)
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! An dieser Stelle darf ich auf der Besuchertribüne Jana Michael begrüßen, die Integrationsbeauftragte der Landesregierung. Sei uns herzlich willkommen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ann Christin von Allwörden, CDU) Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den vorliegenden Antrag zu überweisen, federführend an den Innenausschuss und mitberatend an den Rechtsausschuss. Wer diesem Überweisungsvorschlag folgen will, den bitte ich um ein …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich bin gerade darauf aufmerksam geworden, dass Sie auch irgendwie so einen Button an Ihrem Revers haben. (Bernd Lange, SPD: Den trage ich seit dem 24.02.) Okay, ich habe es nicht gesehen. Ich kann das nicht sehen. (Bernd Lange, SPD: Ist keine Beschriftung drauf.) Keine Beschriftung drauf. (Bernd Lange, …