Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Dirk Bruhn.

Vielen Dank, Herr Landwirtschaftsminister! Der Minister hat die Redezeit um zwei Minuten überschritten. (Minister Dr. Till Backhaus: Ich habe aber noch Rabatt, ne?! – David Wulff, FDP: Er hat noch zehn Sekunden gut.) Als Nächstes hat das Wort für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Thomas Diener.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat um das Wort gebeten der Landwirtschaftsminister Herr Dr. Till Backhaus.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2764 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die SPD hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Sylva Rahm-Präger.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Harald Terpe. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.)

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Einen kleinen Moment! Zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Schult, bitte!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Dirk Bruhn.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Der Innenminister hat die Redezeit um zwei Minuten und 45 Sekunden überschritten. Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/2714 zur federführenden Beratung an den Sozialausschuss und zur Mitberatung an den Innenausschuss, an den Finanzausschuss, an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Dagmar Kaselitz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Jetzt kommt mal ein vernünftiger Redner.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen. (Julian Barlen, SPD: Im Horst-Förster-Land wird es so was nicht geben, im Horst-Förster-Land wird Fußball gespielt.)

Möchten Sie darauf reagieren, Frau Abgeordnete?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Einen kleinen Moment bitte! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Förster. Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Mandy Pfeifer.