Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …
Vielen Dank, Herr Minister! Herr Damm kann nicht noch eine dritte Frage stellen, aber vielleicht erklärt sich der Minister bereit, bilateral noch mal mit Herrn Damm zu sprechen. Ansonsten ist aber der Tagesordnungspunkt jetzt erledigt. Vielen Dank, Herr Minister! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 28 : Beratung des Antrages der Fraktion …
Vielen Dank, Frau Ministerin! Damit ist der Tagesordnungspunkt 38 erledigt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 39 : Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gemäß Paragraf 64 Absatz 3 der Geschäftsordnung – Umsetzung des Artikels 6 der Energieeffizienzrichtlinie, …
Einen Moment bitte, Herr Schneider! (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Sie wissen, was jetzt kommt, (Andreas Butzki, SPD: Und dann noch bei der Schülergruppe die Schülerinnen vergessen!) und ich wiederhole es auch noch einmal, das hat die Vizepräsidentin gestern sehr ausdrücklich und nachdrücklich noch mal gesagt: Die Einzigen, …
Einen Moment bitte, Herr Schmidt, einen Moment! Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind jetzt in der Kurzintervention. Das heißt, Herr Schmidt kann zunächst vortragen, was er bezogen auf die Kurzintervention vortragen möchte, und der Minister kann dann antworten. Bitte, Herr Schmidt!
Vielen Dank, Herr Minister! Herr Minister, mir liegt noch eine Kurzintervention von Herrn Schmidt vor. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Der AfD-Antrag ist erst mal zerlegt worden.) Bitte, Herr Schmidt!
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/5081 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – (allgemeine Unruhe) Es geht um …