Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Herr Noetzel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Frau von Allwörden.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Förster. (Der Abgeordnete Thore Stein tritt an das Präsidium heran.) Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Frau Federau.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Innenminister Herr Pegel.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Ich begrüße Sie zur 113. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung …

Einen Moment, bitte! Herr Noetzel muss sich nicht dafür rechtfertigen. (Beifall vonseiten der Fraktion Die Linke und Falko Beitz, SPD) Es steht dem Redner frei, ob er auf die Kurzintervention antwortet oder nicht. Insofern hat er sich entschieden. Und ich habe ja bereits darauf hingewiesen, dass seine Fragestellung enthalten war. Aber …

Herr Tadsen, Sie wissen, dass Sie eine Kurzintervention gewählt haben. Insofern können Sie jetzt Herrn Noetzel nicht fragen. Sie können sich nur selber fragen, ob Sie das so sehen. Und Herr Noetzel kann jetzt überlegen, ob er darauf antworten möchte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt eine Kurzintervention von Herrn Tadsen vor. Bitte, Herr Tadsen!

Ich frage trotzdem. Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Herr Noetzel.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Frau von Allwörden. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das klingt alles sehr gut, hat aber mit der Realität alles nichts zu tun. – Minister Christian Pegel: An vielen Stellen ist es viel mehr Realität. Sie sollten sich weniger auf die schrecklichen wenigen Einzelfälle …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP auf Drucksache 8/5123. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die …

Herr Abgeordneter, ich weise darauf hin, dass die Redezeit jetzt ablaufen ist. Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der SPD Herr Mucha.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Herr Bruhn.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Reinhardt.