Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/5325. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – (Thore Stein, AfD: Knapp gescheitert!) Und die …

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Tadsen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Herr Tadsen, Sie sind leider noch nicht dran, da der Innenminister noch einmal ums Wort gebeten hat. Ich rufe also auf den Innenminister Herrn Pegel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Domke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Kaselitz.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Shepley. (Thore Stein, AfD: Kann gleich sitzenbleiben, dann sparen wir die Zeit.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Frau Pulz-Debler. (Steffi Pulz-Debler, Die Linke: Dagmar spricht eigentlich für uns.)

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Reinhardt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Wissenschafts- und Europaministerin Frau Martin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (allgemeine Heiterkeit und Unruhe) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD und Die Linke auf Drucksache 8/5434. Im Rahmen der Debatte ... (allgemeine Unruhe) Meine sehr geehrten Damen und Herren, da …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat jetzt noch einmal für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Damm. (Unruhe bei Julian Barlen, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU)

Herr Abgeordneter, möchten Sie darauf erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Wie Sie sehen, liegt noch eine Kurzintervention durch Herrn Damm vor. Bitte, Herr Damm!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich weise jetzt darauf hin, dass die Redezeit für die Beantwortung der Zwischenfrage abgelaufen ist und Sie insofern jetzt mit Ihrer Rede fortfahren können.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Waldmüller?

Herr Abgeordneter ...

Herr Abgeordneter, gestatten Sie ...

Bitte, Herr Renz!

Herr Abgeordneter, gestatten Sie zu diesem frühen Zeitpunkt eine Zwischenfrage?