Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung. Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jetzt um Aufmerksamkeit, da das eine etwas längere Abstimmung werden wird. Der Abgeordnete Hannes Damm hat im Rahmen der Debatte beantragt, den Änderungsantrag auf Drucksache 8/6647 und den Antrag auf Drucksache 8/6582 …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen jetzt nicht vor. Der Abgeordnete hat soeben Einzelabstimmung beantragt, die wir jetzt einmal zunächst nachvollziehen müssen und dann entsprechend auch vorbereiten werden. Insofern komme ich, bevor wir zur Abstimmung kommen, werden wir da uns die Zeit nehmen, und ich unterbreche …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal der Abgeordnete Herr Damm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Frau Schmidt.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der CDU Herrn Waldmüller.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich schaue noch mal, aber jetzt liegen mir tatsächlich keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Ich gehe davon aus, dass wir die Unterrichtung auf Drucksache 8/6579 verfahrensmäßig für erledigt erklären. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die …

Herr Abgeordneter, möchten Sie darauf erwidern?

Einen Moment bitte, Herr Förster! Herr Förster, einen Moment bitte! Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist eine Kurzintervention. Das heißt, Herr Förster hat jetzt das Wort, seine Gedanken vorzutragen, worauf dann Herr Mucha erwidern kann. Bitte schön, Herr Förster!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Zu Ihrem Redebeitrag liegt eine Kurzintervention durch Herrn Förster vor.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Entschuldigung? (Ralf Mucha, SPD: Ich hatte es eigentlich angemeldet, Frau Präsidentin. – Julian Barlen, SPD: Melden wir hiermit an. – Heiterkeit bei Minister Christian Pegel) Mir liegt …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Tadsen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Mitglieder der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen, Landesverband Nord e. V. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute hier im Landtag sind! Ich rufe auf für die Fraktion Die Linke Herrn Noetzel.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Reinhardt. (Patrick Dahlemann, SPD: Ganz schön klein.)

Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! Die Ministerpräsidentin hat die angemeldete Redezeit um acht Minuten überschritten. Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der AfD den Fraktionsvorsitzenden Herrn Kramer.

Bitte, Frau Ministerpräsidentin!