Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Heiterkeit und Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90//DIE GRÜNEN) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/5687. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Förster.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Dr. Rahm-Präger. (Horst Förster, AfD: Es ist doch herrlich hier, es ist doch herrlich!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Thore Stein, AfD: Das war etwas dünn, Herr Kollege.) Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Herr Dr. Trepsdorf. (Zuruf von Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) Ich höre gerade, dass die Fraktion Die Linke den Redner zurückgezogen hat. Damit hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort Herr …

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Reinhardt.

Herr Abgeordneter, ich weise darauf hin, dass die Zeit für die Kurzintervention jetzt abgelaufen ist, und frage den Minister, ob er darauf erwidern möchte.

Vielen Dank Herr Minister! Herr Minister, mir liegt noch eine Kurzintervention von Herrn Förster vor, (Zuruf von Petra Federau, AfD) und ich weise darauf hin, dass der Minister die angemeldete Redezeit um fünf Minuten überschritten hat. (Thore Stein, AfD: Kam aber wenig bei rum.) Herr Förster, Sie haben das Wort!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprache von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich höre und sehe keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Und bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Schülerinnen …

Vielen Dank, Herr Minister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/6117 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Dr. Blank.

Herr Abgeordneter, möchten Sie darauf erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt noch eine Kurzintervention von Herrn Peters vor.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Winter.

Herr Abgeordneter, ich gehe davon aus, Sie möchten darauf erwidern. Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt eine Kurzintervention von Herrn Peters vor.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Sebastian Ehlers, CDU: Frieden schaffen mit deutschen Waffen. – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Ich wollte gerade fragen, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) ob Sie jetzt zu Ende gesprochen haben. Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr …

Bitte, Herr Schult!

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Herr Dr. Trepsdorf.