Vielen Dank, Frau Vorsitzende! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Landesregierung auf Drucksache 8/6133. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Vielen herzlichen Dank! Dann …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Herr Albrecht. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Koplin, Die Linke: Nicht nur. Er ist auch Landespolitiker.)
Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat ihre angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten. Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Meine Damen und Herren, die Fraktion der CDU hat einen Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 8/6240 zum Thema „Elternwillen und Kindeswohl in der Inklusion respektieren – Förderschulen erhalten“ vorgelegt. Wir werden diese …