Birgit Hesse

Einen Moment bitte, Frau Shepley! Es tut mir leid! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um etwas mehr Ruhe. Die Rednerin ist kaum noch zu verstehen. Ich bitte, von den störenden Gesprächen jetzt Abstand zu nehmen, damit die Rednerin wieder in Ruhe vortragen kann. Bitte, Frau Shepley, Sie haben wieder das Wort!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Shepley.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schult. (Horst Förster, AfD: Zeig mal, dass man es kurz machen kann! – Thore Stein, AfD: Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Frau Schmidt.

Einen Moment bitte, Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe lange gezögert, weil ich eigentlich die Ministerin nicht unterbrechen wollte, aber der Geräuschpegel ist doch sehr stark geworden, und ich würde darum bitten, dass die störenden Gespräche jetzt eingestellt werden, weil die Ministerin ist kaum noch zu verstehen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Gruppe der FDP auf Drucksache 8/6179. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Torsten Koplin, Die Linke: Bei fünf Tasern bist du tot.) Das Wort hat, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Justizministerin – in Vertretung der Bildungsministerin – Frau …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/5693. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der CDU Herr Ehlers. (Enrico Schult, AfD: Haben Sie auch ein Zitat, Herr Ehlers? – Sebastian Ehlers, CDU: Na mal gucken, ne?!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Herr Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.

… der Abgeordnete Herr Northoff, wenn er denn möchte, darauf erwidern darf.

Das ist großzügig, Herr Förster, dass …

Herr Abgeordneter, ich weise darauf hin, dass die Redezeit abgelaufen ist. Es liegt mir aber noch eine Kurzintervention durch Herrn Förster vor, insofern wären dann noch mal zwei Minuten zur Erwiderung möglich. Bitte, Herr Förster!

Und die kommt nach dem Redebeitrag.

Nicht stören lassen! Das war nur der Antrag auf Kurzintervention.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Professor Dr. Northoff.