Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Ministerin! Weitere Fragestellungen liegen mir nicht vor. Damit sind wir am Ende der heutigen Befragung der Landesregierung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 14 : Aktuelle Stunde. Die Fraktion der AfD hat gemäß unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Meinungsfreiheit verteidigen – Bürgerproteste …

Bitte schön!

Frau Enseleit, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Minister! Ich möchte an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass die Frage an der Grenze der Unzulässigkeit war, weil die Landesregierung nicht aufgefordert werden kann zu bewerten, was jemand anderes gesagt hat, sondern direkte Fragen bitte dann an die Landesregierung! Vielen Dank, Herr Minister! Ich rufe auf …

Einen, einen, (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) einen Moment bitte, Herr Koplin! Wir sind in der Fragestunde und … (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ich möchte nicht interpretiert werden.) Herr Koplin, wir sind in der Fragestunde, und Herr Damm hat jetzt das Wort beziehungsweise jetzt der Minister.

Bitte!

Herr Damm, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Minister! Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Hannes Damm, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Frage zum Thema Nummer 20 zu stellen.

Bitte schön!

Frau van Baal, möchten Sie noch eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Minister! Ich bitte jetzt die Abgeordnete Sandy van Baal, Fraktion der FDP, die Frage zum Thema Nummer 18 zu stellen.

Herr Domke, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Minister! Ich bitte den Abgeordneten René Domke, Fraktion der FDP, die Frage zum Thema Nummer 17 zu stellen.

Herr Waldmüller, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Minister! Ich bitte jetzt den Abgeordneten Wolfgang Waldmüller, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 16 zu stellen.

Bitte!

Herr Peters, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Minister! Ich bitte jetzt den Abgeordneten Wolfgang – Entschuldigung! – Daniel Peters, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 15 zu stellen.

Bitte schön!

Frau van Baal, möchten Sie eine Nachfrage stellen?