Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Dr. Rahm-Präger.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Waldmüller. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU und Sabine Enseleit, FDP) Einen Moment bitte, Herr Waldmüller, bevor Sie beginnen! Ich würde doch die Abgeordneten bitten, jetzt Platz zu nehmen, damit auch der Rede gefolgt werden kann. Bitte, Herr …

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schmidt.

Vielen Dank, Herr Foerster! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Meyer. (Sebastian Ehlers, CDU: Hat die …

Danke, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Herr Wulff.

Danke, Frau Abgeordnete! Das W…, das … (Die Abgeordnete Petra Federau spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Ach so, Entschuldigung! (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Peters! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Frau Federau.

Herr Peters, möchten Sie erwidern?

Vielen Dank, Herr Peters! Das Wort hat jetzt Herr Damm für die zweite Kurzintervention.

Herr Peters, möchten Sie gleich antworten oder sich die zweite Kurzintervention anhören?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegen zwei Anträge auf Kurzintervention vor, einmal durch Herrn Förster und dann durch Herrn Damm. Auch hier noch mal der Hinweis, Sie können einzeln antworten oder aber auch auf beide gesamt. Bitte, Herr Förster!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus Neubrandenburg. Schön, dass Sie heute hier sind und dieser Debatte beiwohnen! Ich rufe auf für die Fraktion der CDU Herrn Peters.

Ich bitte jetzt Herrn Schmidt, die zweite Kurzintervention vorzutragen.

Einen Moment bitte, Herr de Jesus Fernandes! Ich habe die Sitzungsleitung und Sie wissen, dass Sie nicht zu kommentieren haben, was ich entscheide. Und es ist gängige Praxis, so, wie wir es auch immer getan haben, und so wie es war, … (Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes schüttelt den Kopf.) Doch, das ist so! (Philipp da Cunha, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Zu Ihrem Redebeitrag liegen mir zwei Anträge auf Kurzintervention vor. Es gab auch noch einen dritten, aber Sie wissen, laut unserer Geschäftsordnung sind pro Debattenbeitrag nur zwei Kurzinterventionen möglich. Die erste Kurzintervention ist durch Herrn de Jesus Fernandes, die zweite durch Herrn Schmidt. …

Herr Beitz, gestatten Sie eine Zwischenfrage? (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Beitz.

Vielen Dank, Herr Noetzel! Ich rufe jetzt auf den Tagesordnungspunkt 24 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erklärung der Landesregierung gegenüber dem Landtag zum Vorwurf des Verfassungsbruches, Drucksache 8/2222. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erklärung der Landesregierung gegenüber dem Landtag zum …