Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/2342. Ich lasse zunächst über den hierzu vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2385 abstimmen. Wer dem Änderungsantrag …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der FDP Frau van Baal.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender, insbesondere auch für den Hinweis auf die Gefährlichkeit von Möwen, wenn man ein Fischbrötchen isst. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Dr. Sylva Rahm-Präger.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Koplin. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Peters.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Reuken.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Meyer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Herr Abgeordneter, bezogen auf Ihre Äußerung gegenüber Herrn Noetzel, die ich jetzt ungern wiederholen möchte, die möchte ich aber auf jeden Fall als unparlamentarisch zurückweisen. Ich sage Ihnen nachher noch genau, welche es war. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Förster.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Tegtmeier.

Herr Wulff, möchten Sie erwidern? (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Stehen bleiben!) Und, genau, Frau Federau findet schon den Weg zurück. Herr Wulff, möchten Sie erwidern? (Michael Noetzel, DIE LINKE: Ihr Verständnis vom Rechtsstaat hatten Sie gerade dargelegt.) Jetzt erwidert Herr Wulff.

Herr Abgeordneter, zu Ihrem Redebeitrag liegt mir noch eine Kurzintervention durch Frau Federau vor.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, noch einmal der Hinweis, dass bitte Abstand genommen wird von diffamierenden Kommentaren. Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Oehlrich.

Bitte schön!

Herr Noetzel, möchten Sie erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt eine Kurzintervention durch Herrn Schmidt vor.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Peters.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Meyer.