Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Koplin.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Frau Federau.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt die Wissenschafts- und Europaministerin Bettina Martin in Vertretung für die Sozialministerin.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, können wir mit der Sitzung fortfahren? (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.) Dann eröffne ich die unterbrochene Sitzung. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Im Rahmen der Debatte ist seitens der Fraktion der CDU beantragt …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Förster. (Zurufe vonseiten der Fraktion der AfD: Nein!) Sie möchten jetzt doch nicht mehr? (Zuruf von Horst Förster, AfD) Vielen Dank! (Zurufe von Thore Stein, AfD, und Jan-Phillip Tadsen, AfD) Frau Oehlrich, würden Sie mir bitte noch einmal …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Würdisch.

Vielen Dank! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Frau Abgeordnete, möchten Sie erwidern?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Es folgt jetzt die Kurzintervention von Herrn Tadsen.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Tegtmeier.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich greife noch mal auf das zurück, was ich eben zu den Zwischenrufen gesagt habe, das gilt selbstverständlich auch für die Rednerinnen und Redner am Pult. Ich rufe jetzt auf für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Oehlrich.

Einen Moment noch mal bitte, Herr Abgeordneter! Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Federau, (Petra Federau, AfD: Es reicht aber auch.) Sie haben nicht zu kommentieren, was ich hier im Präsidium sage. Und das ist jetzt die letzte Verwarnung. Vielen Dank! Herr Abgeordneter, Sie haben wieder das Wort. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Was …

Einen Moment bitte, Herr Abgeordneter! (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir befinden uns hier in einer Debatte im Landtag und ich bitte bei den Kommentaren, (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) das auch zu berücksichtigen und die unter den parlamentarischen Gepflogenheiten abzugeben. Vielen Dank! …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! (Horst Förster, AfD: Das ist ja köstlich. – Enrico Schult, AfD: Ach, ist das peinlich! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Noetzel. (Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU)

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten. Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der CDU Frau von Allwörden.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Innenminister Herr Pegel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. (Julian Barlen, SPD: Ein glatter Durchmarsch, Dirk.) Im Rahmen der Debatte ist die Überweisung in den Wissenschaftsausschuss beantragt worden. Hierüber lasse ich zunächst abstimmen. Wer stimmt für die Überweisung des Antrages der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der SPD Herr Stamer.