Marcus Bocklet

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Wir diskutieren heute zum zweiten Mal Thema. Ich möchte selbst als GRÜNER der AfD sprechen: Die CDU steht in einer langen Tradition, die- besonders um diese Zielgruppe der Spätaussiedler zu kümmern. (Heiko Scholz (AfD): Das ist verloren!) Seit mehreren Jahrzehnten kümmert sie sich darum, dass und sie gut integriert werden, dass es gute Einrichtungen gibt, dass es viele Kurse und Förderprogramme gibt – auch in diesem Etat. Das macht die CDU seit Jahrzehnten. Ich kann der AfD nur widersprechen: Sie glänzt durch die Abwesenheit von Fakten und liegt auch in diesem Fall völlig falsch. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD – Heiko Scholz (AfD): Fragen Sie doch einmal die Russlanddeutschen!) wichDas neue Gesetz regelt zwei Sachen: erstens die Zuteilung und die Anrechnung von Spätaussiedlern bei der Verteimit lung auf die Kommunen und zweitens den Umgang, wenn wersie beispielsweise in Hasselroth ankommen und die Möglichkeit haben, ihre Hochschulreife dort nachzuholen. Das ist eine kluge Entscheidung, das ist eine weise Entscheidung. Den Menschen, die aus einem fremden Land kommen, wird es bei der Integration helfen. Solund Ich kann aber das wiederholen, was ich in meiner ersten Rede gesagt habe: Ich würde mir diese Zuwendung, diese Empathie für Menschen aus einem fremden Land, die – so sie wie Sie es im Gesetz beschreiben – infolge eines Krieges nach Deutschland kommen, für mehrere Zielgruppen wünschen, die infolge eines Krieges zu uns kommen. Wenn Sie sich mit demselben Enthusiasmus um diese Gruppen kümmern wollten, dann würde auch eine Linie daraus. einziBei den Spätaussiedlern nehmen Sie eine hervorgehobene nicht Rolle ein, da tun Sie besonders viel – und bei den anderen fällt es Ihnen sehr schwer. Vielleicht denken Sie einmal Migrandarüber nach, dass Sie da eine Linie hineinbekommen und sich um alle Flüchtlinge, die infolge von Kriegen nach Deutschland kommen, bei der Integration genauso kümmern. Sie können eine Bereicherung für dieses Land sein. Man muss es nur richtig machen. – Ich danke Ihnen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und SPD)