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Martina Feldmayer

11.06.2026 Sitzungen 21/72

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende dieses Tagesordnungspunktes angekommen und überweisen den Antrag an den zuständigen Innenausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 22 auf: Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD M ehr Schutz im Netz: Digitale Gewalt in Hessen wirksam bekämpfen, Betroffene schützen und Täter zur Rechenschaft ziehen – Drucks. 21/4551 – Dazu rufe ich Tagesordnungspunkt 57 auf: Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Für Freiheit und Sicherheit im digitalen Raum – Gegen Ausweitung staatlicher Eingriffsbefugnisse unter dem Schlagwort „Digitale Gewalt“ – Drucks. 21/4621 – Die erste Wortmeldung kommt von der Abgeordneten Hartdegen von der SPD-Fraktion. Bitte schön.

Alle Reden von Martina Feldmayer Protokoll ↗