Martina Feldmayer

Für die Landesregierung spricht der Staatsminister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur. Herr Minister Gremmels, bitte schön.

auf Das werden wir tun. ich (Zuruf AfD: Ihr habt keinen Freibrief!) fauler – Es ist doch alles in Ordnung. Ein Protokollauszug wird „Vater erstellt werden. – Jetzt hat der nächste Redner das Wort. Das ist Herr Schmitz von der CDU-Fraktion. Bitte schön.

Herr Dr. Grobe hat sich erneut zur Geschäftsordnung meldet. Herr Dr. Grobe, bitte schön.

Herr Weiß, Sie haben zum Thema gesprochen. Bitte Sie weiter. Bitte schön. (Zurufe AfD)

Herr Weiß, bitte entschuldigen Sie. – Herr Dr. Grobe sich zur Geschäftsordnung gemeldet. Herr Dr. Grobe, haben das Wort.

Einen Moment bitte. Herr Weiß, als Sie gesagt haben: „Ich weiß auch nicht, wer das war …“, habe ich gerade aus den Reihen der AfD den Wortlaut gehört: „Ihre Freunde waren es!“ Herr Dr. Grobe, haben Sie das gesagt? (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das war der PGF! – Dr. Frank Grobe (AfD): Das habe ich gesagt!) – Herr Dr. Grobe, ich …

Weiterer Nächster Redner ist der Abgeordnete Weiß von der SPDFraktion. Bitte schön, Herr Weiß. einen

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Förster-Heldmann von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön. Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen Kollegen! Herr Minister, das fand ich schon lustig, muss ich jetzt einmal ehrlich sagen. Ich fand die lung lustig: Der Minister hält die …

Nächster Redner ist Herr Dr. Büger von der FDP-Fraktion. Bitte schön. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach dieser in Inhalt und Stil unsäglichen Rede versuche ich, zu den sachlichen Punkten zu kommen, die dem Ganzen zugrunde liegen. In der Nacht von Montag, dem 20. Juli 2026, …

Entschuldigen Sie bitte, Herr Mulch, ich muss Sie leider unterbrechen. – Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass auf der Besuchertribüne keine Ton- und Filmaufnahmen gemacht werden dürfen. Ich möchte bitten, darauf zu achten. Vielen Dank. – Herr Mulch, Sie haben das Wort.

Für eine zweite Runde hat sich der parlamentarische schäftsführer Herr Dr. Grobe von der AfD-Fraktion det. (Stephan Grüger (SPD): Nur für euren blöden – Tobias Eckert (SPD): Er will sich entschuldigen!) – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir hatten uns verabredet: Wenn ein Redner oder eine Rednerin zum nerpult geht, bitte ich darum, keine …

Für die Landesregierung spricht Staatsminister Gremmels, Minister für Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur. Bitte schön. (Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Mach es bitte kurz!)

Nächster Redner ist der Abgeordnete Dr. Büger von der FDP-Fraktion. Bitte schön. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Bei diesem Antrag habe ich in der Tat das Gefühl, ich sitze im falschen Film, und das im Übrigen gleich aus mehreren Gründen. Die AfD kritisiert die Verweigerung einer Kennzeichenfreigabe …

vor unsägli- Nächster Redner ist der Abgeordnete Kaffenberger von der SPD-Fraktion. Bitte schön.

Nächster Redner ist Herr Wintermeyer von der CDU-Fraktion. Bitte schön.

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Ende der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt 24. Was soll mit dem Antrag passieren? Überweisung an den Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss? – Gut, dann überweisen wir den Antrag zur weiteren Beratung an den zuständigen Gesundheits- und Familienpolitischen …

Wunderbar, 15 Sekunden genau eingehalten. – Für Landesregierung spricht Staatsministerin Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege. schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Sie haben es gehört: …

Es hat sich noch einmal die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Frau Knell, zu Wort gemeldet. Sie haben noch 15 den. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Ich möchte nur meinen Ärger zum Ausdruck bringen die Aussage, dass man offensichtlich keine weiteren ge mehr stellen darf. Ich möchte darauf hinweisen, ich diejenige war, die auch in der …

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Dr. Sommer von der SPD-Fraktion. Bitte schön. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Frau Präsidentin! Frauengesundheit ist kein Randthema. Frauengesundheit ist Gesundheitspolitik. Wir wissen: Frauen und Männer sind nicht gleich krank. Deswegen brauchen wir eine Gesundheitsversorgung, die die …

Herr Staatsminister, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich habe jetzt gehört, dass Sie doch tun wollen. Das freut uns natürlich. Vielleicht wäre es erster Schritt, das Programm „Förderung der Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in den Kommual- nen“, zu dem es derzeit einen Förderstopp gibt, weil kein Am …