Andreas Lichert

eine apokalyptische Zahl, meine Damen und Herren. geht es eben nicht um irgendwelche Präferenzen für nologien und darum, was eine gute Heizung, was eine Heizung ist, usw. usf. Nein, das sind elementare Fragen für die Zukunft res Landes, für die Zukunft unserer Kinder und Dieser Klimaschwindel, der hier betrieben wird, ist unvergleichliche Wohlstandsvernichtung in Friedenszeiten. Der Deutsche Klimaatlas bringt niemandem etwas, gar nicht dem Klima; denn wir sind ein klimapolitischer Schurkenstaat. Wir haben höhere CO -Emissionen pro Kilowattstunde Strom als viele unserer Nachbarn. nicht Meine Damen und Herren, die Finanzierungsfragen und aber die Verteilungskämpfe, die sich im Bereich der Gesunddass heitspolitik, Rente, Pflege etc. abzeichnen, sind ein Vormöglich geschmack dessen, was auf uns zukommt. Es werden brutale Verteilungskämpfe sein, wenn die demografische des Katastrophe mit einer mathematischen Unbarmherzigkeit zuschlägt. Wir können uns diesen Wahnsinn in der Energiepolitik nicht länger leisten. Kehren Sie um, bevor es 90/DIE endgültig zu spät ist. (Beifall AfD) diemit EntVizepräsident Frank Lortz: Vielen Dank, Kollege Lichert. – Das Wort hat der AbgeRCP Dieses ordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. Bitte sehr, ganzen Jörg. weiter ist J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! LieKlimabe Kollegin Kinkel, ist das Ihr Ernst, hier zu behaupten: „Chaos in der Energiepolitik, mehr Bürokratie, Versagen in der Krise – Landesregierung muss Hessen gegen die die schlechteste Bundeswirtschaftsministerin aller Zeiten verder teidigen“? Ist das Ihr Ernst in Anbetracht dessen, was in Ihrer Erinnerung zur Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahren noch in Ihrem Kopf ist? 90/DIE Oder versuchen Sie, den Menschen hier einzureden: „Es gibt ein neues Problem, wir waren nie dabei“? die Sie sprechen von Chaos. Sie sprechen von jetzt falscher alles Energiepolitik. Wissen Sie, das Chaos hat doch einen Naanmen. Das Chaos der letzten Jahre hat einen ganz einfachen Namen. Der ist Robert Habeck. Er brachte das Chaos in die die hessische und auch in die bundesdeutsche Energiepolibis tik. mehr (Vereinzelter Beifall CDU) Frau Kinkel, meinen Sie allen Ernstes, als Erfolg verkauBilfen zu können, dass die Menschen jetzt immer noch mehr Rock, Wärmepumpen kaufen? Das ist doch kein Erfolg, sondern das bestätigt den Kurs von Frau Reiche, zu sagen: Wir öffnen, und wir zwingen nicht. – Denn René Rock hat das zu Recht gesagt: Die Menschen investieren doch nicht viele Tausend Euro einfach einmal so, sondern sie überlegen sich, was sinnvoll ist. Derjenige, der sagt, der Einbau einer Wärmepumpe ist für mich sinnvoll, der wird sie einbauen. Das ist so auch richtig. Derjenige, der aber sagt, dass die Nutzung von Gas oder Öl sinnvoll sei, der wird das machen. Das ist das, was Frau Reiche sagt. Sie sagt schlicht und einfach: Ins Zentrum der Politik gehören der Wille der Menschen, die Vernunft der Hier Menschen und letztlich auch der Erfolg, der damit verbunTechden ist. böse (Beifall CDU) unse- Liebe Kolleginnen und Kollegen, erinnern Sie sich doch an Enkel. dieses spannende Gebäudeenergiegesetz mit dem dahinter eine stehenden Zwang und mit dem dahinter stehenden ideologischen Vorgang. Das war aber nur eine Lösung, und die schon war schlicht und einfach industriefeindlich. Das ist wirtschaftsfeindlich, und das ist letztlich auch menschenfeindlich, weil es unterstellt, dass die Menschen nicht in der Lage seien, zu entscheiden. René Rock hat deutlich gesagt, wie das ist. (Beifall CDU) Darum geht es auch den Betrieben bei uns in Hessen. Es geht doch nicht um grüne Überschriften. Es geht um die Möglichkeit, zu handeln. Im Übrigen, bei allem Respekt, was hier so immer erzählt wird: Wir sind immer noch Europas Exportweltmeister. Das darf man doch nicht vergessen. Dass China davoneilt, ist ein anderes Thema. In den USA ist das auch so. Beides sind Länder, die sehr stark subventionieren. Das darf man alles nicht vergessen. Wir befinden uns im freien Spiel der Kräfte. Darauf können wir immer noch stolz sein, ungeachtet dessen, dass wir die Probleme dieses Landes anpacken müssen. Katherina Reiche hat doch ganz früh klargemacht: In Deutschland braucht man die Genehmigungen schneller. – Wir sind dabei, das zu machen. Insbesondere in Hessen sind wir dabei. Deutschland braucht moderne Netze. Auch da geht es um Alternativen. Das Ausrichten auf die Form, nur zu vergraben, ist vielleicht genauso falsch, wie nur Freileitungen zu machen. Deshalb muss man der Wirtschaft die Freiheit belassen. Das gilt auch für die Energiewirtschaft. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht vor allen Dingen auch um Bezahlbarkeit. Bezahlbarkeit setzt Technologieoffenheit voraus. Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich finde es total daneben, dass Sie so tun, als ob Sie mit all den Problemen nichts zu tun hätten. Die Energiepolitik der letzten Jahre hat eben auch wesentlich zur Strompreisveränderung beigetragen. Es war nicht nur der externe Einfluss. Es war auch der interne Betrachtungswinkel. Ich möchte noch einmal René Rock anführen, der sagte, dass wir für produzierte Energie, die nicht abgenommen wird, bezahlen. Das ist ein grundlegender Fehler in der Konstruktion. (Beifall CDU) Dazu sagt die Bundeswirtschaftsministerin: Das wollen wir nicht. – Sie sagt auch, dass die Nutzung des Wasserstoffes marktwirtschaftlich hochlaufen muss. Das kann eben nicht nur grün betrachtet werden. Das ist insgesamt einer der Energiefaktoren. Das ist also deshalb nicht der Champagner, sondern es ist die Möglichkeit, mit Energie zu versorgen. Das ist das, was sie sagt. Deshalb sagt sie im Übrigen auch: Eine Industrienation wie Deutschland braucht Kraftwerkskapazitäten, die müssen geschaffen werden. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, das sagt auch der Mittelstand. Das sagt die Industrie, das sagt das Handwerk. Frau Reiche benennt diese Probleme ganz ehrlich. Das ist der Gegensatz zu Ihnen. Sie haben so getan, als ob man mit Wunschdenken Stahl kochen kann. Davon wird der aber nicht warm und heiß. Das ist schlicht und einfach so. Die Wohlstandsicherung funktioniert durch unternehmerisches Handeln und eben auch mit Energie. Dafür müssen wir sorgen. Das Beste ist – –