Andreas Lichert

Herr Präsident, werte Kollegen! Da das sinnerfassende Zuhören hier nicht jedem gegeben ist, möchte ich den Ball gerne zu den GRÜNEN zurückspielen. Es ist nämlich ein schlichtes Glaubwürdigkeitsdefizit, wenn Sie über die hohen Energiepreise jetzt Krokodilstränen vergießen. Wer hat denn 1998 die 5 Mark pro Liter Sprit gefordert? Da haben Sie doch das, was Sie wollen. (Beifall AfD – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Energiepolitische Grundsatzdebatten hier im Haus haben oftmals den Charakter einer Märchenstunde. (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Also lassen Sie uns doch im Genrejargon bleiben. Es war einmal ein starkes Industrieland in der Mitte Europas mit einem stabilen und günstigen Energie- und vor allem Strompreis. Dieses Industrieland war schon seit langer Zeit Hochlohn- und Hochsteuerland. Aber die Produkte waren so attraktiv, die Produktivität der Unternehmen so hoch, dass dieses Land sogar einmal Exportweltmeister war. (Volker Richter (AfD): Man glaubt es nicht!) Es war einmal – und dieses Land war Deutschland. Jetzt befinden wir uns in der längsten Wirtschaftskrise der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dazu gehört natürlich – bzw. zu den Ursachen – die Energiepolitik. Lassen Sie uns ins Jahr 2000 zurückgehen. Damals wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz erstmalig beschlossen. Im Januar 2001 veröffentlichte der sogenannte Weltklimarat – IPCC – ein Arbeitspapier mit dem Titel „Climate Change: The Scientific Basis“, also die wissenschaftliche Basis des Klimawandels war damals der Gegenstand. Auf Seite 774 in Kapitel 14.2.2.2 – ernsthaft, das heißt so – finden wir den erhellenden Satz: „In Summe muss eine Strategie anerkennen, was möglich ist. In der Klimaforschung und -modellierung müssen wir erkennen, dass wir es mit einem gekoppelten, nicht linearen chaotischen System zu tun haben und dass daher“ – Achtung, festhalten – „eine langfristige Vorhersage zukünftiger Klimazustände nicht möglich ist.“ (Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Das ist die wissenschaftliche Basis des Klimawandels. (Beifall AfD) Sie haben nicht gesagt: Unsere Modelle sind noch ausgereift, unsere Computer sind noch nicht leistungsfähig genug, oder uns fehlen ein paar Weltzusammenhänge, dann bekommen wir es hin. – Nein, sie haben gesagt, eine „Vorhersage zukünftiger Klimazustände nicht ist“. Vor allem auch an die jungen Zuhörer und Zuschauer heute gerichtet: Das ist die wissenschaftliche Basis Klimawandels. (Beifall AfD – Sascha Meier (BÜNDNIS GRÜNEN): Aha!) Meine Damen und Herren, trotzdem werden genau se Modelle, die es eigentlich gar nicht geben kann, apokalyptischen Szenarien zur Grundlage politischer scheidungen gemacht. Auch hier gibt es ausnahmsweise einmal eine gute Nachricht: Die Apokalypse fällt aus. 8.5 ist heimlich, still und leise kassiert worden. Extremszenario wurde nämlich als Basis für diesen Unsinn: „Die Erde wird unbewohnbar, wenn wir CO emittieren“ usw., genommen. Das ist die Basis, das jetzt vom Tisch genommen worden. Herr Minister, ich hoffe, das kommt auch bald im portal Hessen an. Vielleicht können Sie da etwas bewegen. Da wird nämlich immer noch RCP 8.5 propagiert. Meine Damen und Herren, das ist letztlich die Basis für Deindustrialisierung Deutschlands und die Zerrüttung öffentlichen Haushalte. (Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS GRÜNEN)) Aber das, was in der Vergangenheit schon passiert ist, – wenn es langt – Hunderte Milliarden Euro, das verblasst gegen die Zahlen, wenn wir uns die Zukunft schauen. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer schätzt Kosten der Energiewende von 2025 bis 2049 auf 4,8 5,4 Billionen Euro – 5.000 Milliarden Euro, das sind als das Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik. Die Denkfabrik Agora Energiewende spricht von 11,3 lionen Euro – ich habe keine Zeit, Herr Kollege bitte, sehen Sie es mir nach –,