Annette Wetekam
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über die kunft in unserem Land sprechen, dann sprechen wir immer über unsere Infrastruktur. Wenn wir über Infrastruktur sprechen, dann sprechen wir auch immer unsere Mobilfunknetze; denn zuverlässige Mobilfunknetze sind ein harter Standortfaktor gerade in einem Bundesland wie Hessen, das so mittelständisch geprägt ist. Der hessische „Masterplan Mobilfunk 2030“ zielt auf Mobilfunkabdeckung von 99,5 % bis zum Jahr 2030 und gibt mit 4.000 zusätzlichen und modernisierten funkstandorten ein starkes und wichtiges Versprechen die Zukunft ab. (Vereinzelter Beifall CDU) Das sind folgende Versprechen: eine erleichterte Arbeitswelt, mehr Sicherheit und digitale Resilienz, vor allem eine Langzeittechnologie mit 6G. Sie die Voraussetzungen für Industrie, Logistik, Gesundheitswirtschaft und Smart Farming, was ein prognostiziertes Wachstumsplus von über 2 % am BIP in den Jahrzehnten erwarten lässt. Der Technologiestandort Hessen stärkt mit 6G-Anwendungen seine Vorreiterrolle für die künstliche Intelligenz automatisierte Systeme, die als Grundlage für eine leistungsfähige Infrastruktur in unseren Unternehmen Stadt und Land vorausgesetzt werden müssen. Die Landesregierung hat dies bereits früh erkannt. lisierung war in Hessen nie ein Randthema, sondern Frage von Wettbewerbsfähigkeit, von Freiheit und wertigen Lebensverhältnissen. (Beifall CDU und SPD) Mit der Digitalisierungsstrategie „Digitales Hessen – Zukunft zuhause ist“ wurde der politische Rahmen früh gesetzt, und mit dem Masterplan 2030 wird Anspruch jetzt ganz konkret weiter in die Fläche getragen. Dabei schneidet Hessen im Bereich digitale Verwaltung und Infrastruktur ganz besonders gut ab. Hier zeigt wieder einmal, dass die konsequente Digitalstrategie, moderne Verwaltungsstrukturen und der Ausbau leistungsfähiger Infrastruktur Hessen zu einem Vorreiter im weiten Vergleich gemacht haben. (Beifall CDU und SPD) Somit ist es nur folgerichtig, sowie auch überaus erfreulich und an dieser Stelle unbedingt erwähnenswert, dass Bundesland Hessen im aktuellen Bitkom-Länderindex mals als stärkstes Flächenland ausgezeichnet wurde damit zu den digitalen Spitzenreitern Deutschlands Für diese herausragende Arbeit kann man der Ministerin und dem Ministerium nur gratulieren und danken. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, gerade für den ländlichen Raum souveist diese positive Entwicklung von zentraler Bedeutung. Dort entscheidet die Qualität der Netzabdeckung ganz konkret darüber, ob ein Betrieb digital arbeiten kann oder CDU- nicht, ob Rettungsdienste zuverlässig kommunizieren können oder nicht, ob Tourismus funktioniert und ob somit junge Familien sich für einen Ort als Lebensmittelpunkt entscheiden oder eben nicht. Wer den ländlichen Raum stärken will, der baut die digitaHerren, len Netze aus. Genau das ist es, was der „Masterplan MoZu- bilfunk 2030“ tut. Mobilfunk bedeutet Versorgungssicherauch heit, bedeutet wirtschaftliche Stärke und bedeutet technolodigitale gische Souveränität. Wenn Hessen auch weiterhin die Poleüber position für Innovation und technologischen Fortschritt anstrebt, dann braucht es für den Standard von 6G heute die Netze, die morgen die Grundlage dafür bilden. Lassen Sie uns an das anknüpfen, was wir bereits geeine meinsam vor einigen Monaten mit dem Gesetz zum beab schleunigten Ausbau der Mobilfunkmasten so erfolgreich Mobil- gestartet haben. Hessen bleibt nur stark, wenn auch seine in Netze stark sind. Packen wir es jetzt an, um das gemeinsame Ziel einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung Hessens vollumfänglich, technologisch führend, souverän und resilient zu realisieren. Ich freue mich darauf. – Vielen herzlichen Dank. digitale und (Beifall CDU und SPD) bilden
