Daniel May

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Das muss einem auch erst einmal einfallen: aus der Information „Na ja, mit eurem ‚Digitale Welt‘-Projekt habt ihr nur 80 Schulen erreicht“, (Zuruf: Pilotprojekt!) die Schlussfolgerung zu ziehen: „Weil das so wichtig ist, setzen wir die Förderung auf null“, und das als Ausweitung zu verkaufen. Das muss einem auch erst einmal einfallen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Lisa Gnadl (SPD): Besser zuhören beim nächsten Mal!) Dass Sie uns dann zum Ganztag Belehrungen machen wollen, dazu sage ich: Die Entwicklung zum Ganztag dauert schon etwas länger an. Es ist schade, dass Staatssekretär Degen nicht hier ist. Bis 2023 hat er immer gesagt: Was wir, die SPD, wollen, ist die echte Ganztagsschule; was ihr macht, ist keine echte Ganztagsschule. – Geschenkt. (Kerstin Geis (SPD): Das stimmt doch!) Es zeugt von Wertigkeit, dass Sie eben nicht den Weg eines Schulfaches weiterverfolgen. Ein Angebot unterscheidet sich doch sehr deutlich von einem Schulfach mit einem Curriculum, mit einem durchdachten und entwickelten Bildungsplan. Das unterscheidet unsere Politik von dem, was Sie vorhaben. Unser Ansatz war, dass wir es für alle erreichen wollten. Deswegen haben wir dafür Haushaltsänderungsanträge gestellt, weil wir gesagt haben: Digitale Bildung muss in die Breite, muss an alle Schulen. – Sie machen genau das Gegenteil. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Werte Kollegin Ziegler, das ist kein Symbolfach gewesen, sondern ein wertvoller Beitrag zur pädagogischen und didaktischen Entwicklung in unserem Land. Da Kollegin Geis noch einmal gesagt hat: „Na ja, ehemalige Regierungspartei“, sage ich: Der Unterschied zwischen Ihnen und uns ist: 300 Stellen mehr im Sozialindex haben wir zu verantworten, Sie machen 300 Stellen weniger. – Die anderen Punkte haben wir schon beleuchtet. Daher ist das der Unterschied zwischen uns und Ihnen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)