Christian Rohde

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegin Klaes, falsche ich hatte bei Ihrer Rede tatsächlich ein bisschen ein Déjàvu. Sie haben, wenn ich das richtig sehe, hier einfach die DemoRede von Frau Bünger von der LINKEN im Bundestag den im Grunde kopiert und einfach einmal abgeschrieben. Ich Anfinde das wirklich entlarvend, dass Sie sich da auch noch Wettverbale Schützenhilfe von den LINKEN holen müssen. (Heiterkeit AfD) wieder diesem Das zeigt sehr gut, wo Sie stehen. Teilhabe (Beifall und Zurufe AfD – Glockenzeichen) Durch die Öffentlichkeit geistert seit vielen Jahren ein Begriff, der harmlos klingt, doch hinter dem deutlich mehr steckt, nämlich die „Zivilgesellschaft“. Zahlreiche Vereine die und Stiftungen vermarkten sich als vermeintlich unabhänabstrakt gige Instanzen, als sogenannte Nichtregierungsorganisationen, die losgelöst von staatlichem Einfluss mehr Bürgernähe versprechen und eine wehrhafte Demokratie verteidigen sollen. Jahrelang wurden in den Kreisen der Union nicht nur Ledie Wirkmächtigkeit der sogenannten „Zivilgesellschaft“ viele unterschätzt, sondern die Finanzspritzen für linke Lobbygruppen sogar ausgeweitet. Tatsächlich sammeln sich unter dem Deckmantel des Begriffs „Zivilgesellschaft“ vor allem ein sondern linke Lobbygruppen, die direkt von den Futtertrögen des Staates abhängen. Berechtigte Kritik daran wird in durchschaubarer propagandistischer Weise zum angeblichen Angriff auf die Zivilgesellschaft umgedeutet. Arm (Beifall AfD) Diese Vereine haben eine Art zweiten öffentlichen Dienst gebildet, der zahlreiche Akademiker aus den Geistes- und nicht Sozialwissenschaften beherbergt. Ohne die Millionen Euro an Steuermitteln würden viele dieser Vereine kaum existieren und linke Parteien nicht von ihrer Vorfeldarbeit profitieren. Druck Der Begriff „Zivilgesellschaft“ erweckt nämlich ganz bewusst den falschen Eindruck, dass die Mehrheitsgesellvom schaft dahinterstünde. Wäre dies tatsächlich der Fall, so klü- wäre diese Zivilgesellschaft überhaupt nicht auf staatliche Förderung angewiesen. Das ist doch wohl ganz logisch. (Beifall AfD) Neben dem umstrittenen Bundesprogramm „Demokratie das, leben!“ gibt es mittlerweile auch in jedem Landeshaushalt entsprechende Fördertöpfe, die ein ständiges Einkommen auch garantieren. Und die Landesregierung ist mächtig stolz darauf. Dabei ist die linke Schlagseite des Programms kaum zu übersehen. Selbst die CDU im Bund ist mittlerweile aufgewacht und hat nach ihren 551 Fragen eine Überarbeitung des Programms angekündigt. Wie viel da dann konkret gekürzt wird, bleibt allerdings offen. Die zuständige Bundesfamilienministerin Prien stört sich bei einigen Programmen zwar an der offen zutage tretenden Identitätspolitik, verkündet aber im gleichen Atemzug, dass jede NGO herzlich willkommen sei, sich wieder zu bewerben. Liebe GRÜNE, in Ihrer Rolle als parlamentarischer Arm der NGO-Schattenstruktur (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kann ich verstehen, dass Sie aktuell immer mehr in Panik verfallen. (Beifall AfD) Die Umtriebe innerhalb der gewaltigen links-grünen Förderorgie „Demokratie leben!“ geraten immer stärker unter das Brennglas der Öffentlichkeit. Dort steht der Begriff „Demokratie leben!“ mittlerweile für Intransparenz, Steuergeldverschwendung, Verletzung der parteipolitischen Neutralitätspflicht des Staates und die teilweise Förderung von Linksextremisten und Islamisten. Kein Wunder, dass Ihnen und Ihren linken Freunden von der SPD scharenweise die Wähler davonlaufen. (Beifall AfD) Die Bürger sprechen Ihnen ihr Misstrauen aus, weil Sie den Bürgern ihr Misstrauen aussprechen. Immer mehr Menschen spüren, dass Sie mit Demokratie nicht wirklich viel anfangen können. Denn, könnten Sie es, würden Sie versuchen, endlich gute Politik zu machen, und gelassen abwarten, ob Sie auf diese Weise die AfD halbieren können. Stattdessen schicken Sie Scharen dienstbarer Geister aus Ihrem Vorfeld über unser Land, die auf aggressivste Weise und in Dauerschleife ein aussichtsloses Parteiverbotsverfahren gegen die AfD einfordern, um die Deutungshoheit ihres Zerrbildes von Demokratie zu sichern und sich selbst die Existenzgrundlage. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und wo ließen sich die Weichen für eine Gesellschaft besser stellen als bei den Jüngsten? Was liegt für Sie näher, als die Schulen von ihrer politischen Neutralität und ihrem Bildungsauftrag zu entfremden und zu Orten der Indoktrination umzufunktionieren? (Beifall AfD) Umso bemerkenswerter ist nun, dass sich Schüler der deutsch-sorbischen Oberschule im sächsischen Ort Schleife kürzlich vehement gegen eine links-grüne Übergriffigkeit zur Wehr setzten. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aktivisten der linksradikalen sozialistischen Organisation „Die Falken“ konfrontierten im Rahmen eines fünftägigen Theaterprojekts die Jugendlichen mit homosexuell-pornografischem Material, forderten sie zu Rollenspielen mit sexuellen Identitäten auf, beschimpften die Rückständigkeit der widerwilligen Schüler im „braunen Sachsen“ und ließen zu guter Letzt noch Propagandaschriften gegen die AfD kursieren. (Zurufe AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) „Die Falken Berlin“ erhielten seit 2023 jährlich rund 100.000 Euro Steuergeld für ihr Projekt „KidsCourage“ und den Auftrag für die Aktion in Schleife von der Amadeu Antonio Stiftung. Meine Damen und Herren, das ist kein bedauerlicher Einzelfall, sondern die Spitze des Eisbergs. (Beifall AfD – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe GRÜNE, Sie verteidigen Ihr Kulturkampfprojekt „Demokratie leben!“ mit Zähnen und Klauen und degradieren Schule dabei zum zentralen Austragungsort für Ihren Kulturkampf, der beim Experiment an den Kindern ansetzt. Wir lehnen das ab. (Anhaltender Beifall AfD)