Christian Rohde

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Poseck, ich kann das nur zurückgeben. Ich bin immer wieder total erschreckt, wenn Sie hier vor das Plenum treten. Ich weiß manchmal gar nicht, ob Sie so naiv sind oder nur so tun. (Vereinzelter Beifall AfD – Lisa Gnadl (SPD): Frech, frecher, am frechsten!) Das, was Sie mir hier teilweise unterstellen, ist wirklich an den Haaren herbeigezogen. (Beifall AfD) Fangen wir damit an, dass Sie gesagt haben, Sie haben ganz viele Unverdächtige gefördert. Dass Sie sie in der Plenumsdebatte so verwenden und so benennen, ist klar. Aber die ganzen Problembären benennen Sie natürlich nicht. (Widerspruch Minister Prof. Dr. Roman Poseck) – Wir bekommen von Ihnen auch keine Informationen. Wenn wir bei Ihnen Anfragen stellen, dann heißt es immer: Sie können sie aus dem, dem und dem Grund – das macht so viel Arbeit – nicht beantworten. Wie sollen wir denn die Problembären identifizieren, wenn Sie nie antworten? (Beifall AfD) Aber was ist mit dieser ganzen „Demokratie leben!“, mit dieser ganzen Blase? Ihr hessisches Programm ist im Grunde der Kofinanzierer. Was da passieren kann, haben wir doch erst wieder in den Zeitungen lesen dürfen. Die „Falken“ haben in Brandenburg einen veritablen Pornoskandal an einer Schule verursacht. Finden Sie das jetzt toll? (Minister Prof. Dr. Roman Poseck: Damit habe ich nichts zu tun, glaube ich!) – Aber das ist doch die gleiche Logik, die gleiche Förderlogik. (Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir reden über Hessen! – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir sind in Hessen!) Das sind die gleichen Programmstrukturen, natürlich. (Minister Prof. Dr. Roman Poseck: Das ist doch absurd!) – Das ist nicht absurd. Sie haben zum Gesetzentwurf gesagt, wir wären hier für Uniformität und Homogenität. Da muss ich ganz ehrlich sagen: Da haben Sie rechtssystematisch die Problemstellung, die ich hier skizziert habe, überhaupt nicht verstanden. Das erschüttert mich eigentlich fast noch mehr. Dieser Gesetzentwurf, wie er hier vorgelegt wurde, hätte gerade zur Folge, dass die Vielfalt bedroht wird, und zwar die Vielfalt der Meinungen. Das müssen Sie doch jetzt endlich einmal verstehen. (Beifall AfD – Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Nicht wir fordern oder fördern Homogenität in irgendeiner Art und Weise, sondern gerade solche Bestrebungen, wie sie hier artikuliert werden und wurden, versuchen, eine Homogenität der Meinung zu fördern. Dagegen verwehren wir uns. Das ist eigentlich ganz einfach zu verstehen. – Vielen Dank. (Beifall AfD)