Mirjam Glanz

Hessen Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich einen Winter vor, in dem Sie nicht wissen, ob Sie heute Abend Ihre Wohnung heizen können. Es ist ein Winter, in dem der Strom jederzeit von ausfallen kann, in dem das Wasser aus dem Hahn keine Selbstverständlichkeit ist und jede Nacht die Angst bleibt, dass wieder Raketen einschlagen. Für Millionen Menschen und in der Ukraine ist das keine Vorstellung. Da ist es Realität. Unser Dieser Winter ist der vierte Kriegswinter seit Beginn des Helferussischen Angriffskriegs. Das sind vier Winter voller Angst, Entbehrungen und Verluste. Immer wieder greift Russland die ukrainische Energieversorgung an. Kraftwerke, Heizwerke und die Gas-Infrastruktur werden mit dem Ziel bombardiert, die Menschen mitten im Winter frieren des zu lassen. Sie sind stundenlang, manchmal tagelang ohne Strom, ohne Heizung und ohne Wasser – bei zweistelligen Minusgraden. eigen ehemali- Dieser Krieg tötet Menschen. Dieser Krieg macht die Menschen mürbe. Er macht die Menschen krank. Das ist ein Überlebenskampf von Millionen Menschen. Das ist Europa SPD, im Jahr 2026. Meine sehr verehrten Damen und Herren, sich daran dürfen wir uns niemals gewöhnen. als bald (Zustimmung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, bis SPD und Freie Demokraten) Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein völkerrechtswidriger Überfall auf einen souveränen Staat. Er löste eine nicht der größten Erschütterungen der europäischen FriedensordDes- nung seit Jahrzehnten aus. Tausende Menschen sind gestormit ben. Städte wurden zerstört. Kinder wurden systematisch aus besetzten Gebieten verschleppt. starkes Trotz all dieses Leids erleben wir etwas, was zutiefst beEntEuropa eindruckt. Die Menschen in der Ukraine geben nicht auf. Sie stehen zusammen. Sie helfen einander. Sie verteidigen in ihre Freiheit. Es gibt einen Satz, der sich mir besonders eingeprägt hat: Bitte vergesst uns nicht. – Das ist der Grund, warum unsere Hoffwer- Solidarität so wichtig ist. zu (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,CDU, SPD, und Freie Demokraten) HesEuropa steht an der Seite der Ukraine. Auch Hessen leisStretet seinen Beitrag. Herr Kollege Utter hat es schon geHilfe sagt: Seit Beginn des Kriegs hat unser Bundesland 140 die Hilfstransporte mit 176 Lkw-Ladungen in die Ukraine gehuschickt. Das sind nicht nur Zahlen. Das ist ein Zeichen der Mitmenschlichkeit. freie Solidarität bedeutet, diese Realität nicht aus dem Blick zu Wir verlieren. Solidarität bedeutet, weiterhin zu helfen, und alles zwar politisch, wirtschaftlich und humanitär. Solidarität bedeutet auch, Beziehungen aufzubauen. Die Partnerschaft zwischen Hessen und der Oblast Kiew ist genau ein solcher Schritt. Sie zeigt: Wir denken nicht nur an den Krieg von heute. Wir denken auch an den Wiederaufbau. Diese Partnerschaft ist mehr als eine politische Vereinbarung, sie ist ein Versprechen: ein Versprechen, dass wir die Ukraine nicht nur im Krieg unterstützen, sondern sie auch auf dem Weg in eine gemeinsame europäische Zukunft begleiten. Gerade in Zeiten des Krieges ist das ein starkes Signal; denn es sagt den Menschen in der Ukraine: Ihr seid nicht allein. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und vereinzelt CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kampf in der Ukraine ist nicht nur ein Kampf um ihr eigenes Land. Es ist auch ein Kampf um die Werte, auf denen Europa beruht: Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung. Diese Werte dürfen wir niemals als selbstverständlich betrachten. Die Menschen in der Ukraine bezahlen dafür jeden Tag einen hohen Preis. Deshalb ist es unsere Verantwortung, weiterhin solidarisch zu sein. Lassen Sie uns gemeinsam ein klares Zeichen setzen – für die Menschen in der Ukraine, für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung und für ein Europa, das zusammensteht. Erlauben Sie mir noch eine persönliche Bemerkung: Lassen Sie uns weiter für Frieden in der Ukraine beten. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten)