Sascha Herr

enerprotesSehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der GRÜNEN folgt einem bekannten Muster. Eine internationale Krise wird zum Anlass genommen, um eine möglichst einfache energiepolitische in Botschaft zu formulieren. Doch so einfach ist die Realität Franknicht. gesagt, eine Ja, geopolitische Konflikte wirken sich auf Energiepreise der aus. Das spüren die Menschen auch in Hessen ganz konkret beim Tanken, beim Heizen und bei den allgemeinen Lebenshaltungskosten. Wer das ernst nimmt, muss über Versorgungssicherheit sprechen. auch (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Falscher TagesFreigabe ordnungspunkt!) Der Antrag der GRÜNEN bleibt hier jedoch einseitig. Er reduziert die Ursachen steigender Energiepreise im Kern auf fossile Abhängigkeiten und leitet daraus nahezu ausschließlich den weiteren Ausbau von Wind- und Solarenergie ab. Eine verantwortungsvolle Energiepolitik darf sich auf solche Verkürzungen nicht einlassen. Energiepreise entstehen nicht durch einfache Ursache-Wirkung-Ketten, sondern durch ein komplexes Zusammenspiel aus Angebot, Nachfrage, Infrastruktur, politischer Regulierung und internationalen Entwicklungen. Wer hier einfache Antworten gibt, wird der Realität nicht gerecht. Vor allem aber braucht es eine stabile Energieversorgung und mehr als wetterabhängige Stromerzeugung. Wind und Sonne sind wichtige Bausteine, aber sie ersetzen keine gesicherte Leistung. Ohne ausreichende Kapazitäten für Zeiten ohne Wind und Sonne entsteht zwangsläufig eine wachsende Abhängigkeit von Importen. Wenn in Deutschland der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint, muss Energie aus dem Ausland bezogen werden, aus Ländern, die auf Kernkraft und fossile Energieträger setzen. Nicht selten stammen diese Mengen aus älteren Anlagen, die weder unseren technischen Standards noch unseren Umweltanforderungen entsprechen. Das ist keine nachhaltige Strategie, sondern eine Verlagerung von Abhängigkeiten. Gleichzeitig steigen die Belastungen für Bürger und Unternehmen weiter. Gerade für den Mittelstand und die Industrie ist eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung ein entscheidender Standortfaktor. Energiepolitik muss sich deshalb an drei klaren Prinzipien orientieren.