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Klaus Gagel

AfD 05.02.2026 Sitzungen 21/60

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vieles ist zum vorliegenden Antrag schon gesagt worden, Kolich kann mich also relativ kurzfassen. machen Erfah- Wir, die AfD, die Partei der Ortsumgehungen schlechthin, von fordern das, wie Sie wissen, in Programmen. (Heiterkeit und vereinzelter Beifall AfD – Lachen Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Wir haben auch schon viele Anfragen zu dem Thema gestellt. Wir finden das in vielen Fällen sinnvoll. Gerade in Grifte ist wohl der Leidensdruck der Anwohner seit Jahren greifbar. Die Ortsdurchfahrt der L 3221 ist dauerhaft überlastet. Die Lage ist durch Notsanierung und Sperrung nicht besser geworden. Deshalb werden wir dem FDP-Antrag zustimmen. Eine Bitte habe ich zum Abschluss an den Minister: Herr Mansoori, Sie haben hoffentlich Erbarmen mit Ihrem Parteikollegen Günter Rudolph. Er hat sich nämlich über die 19. und 20. Legislaturperiode mit mehreren Kleinen Anfragen zu genau dieser Ortsdurchfahrt an Ihrem Vorgänger, dem Verkehrsminister Al-Wazir, die Zähne ausgebissen. Jetzt stellt die SPD den Verkehrsminister, und trotzdem muss die FDP mit so einem Antrag Schützenhilfe in dieser Sache leisten. Das finde ich sehr bemerkenswert. Ich bin gespannt, wie die SPD am Ende in diesem Fall abstimmen wird, nachdem das Anliegen offensichtlich auch in Ihrer Fraktion schon länger Anklang zu finden scheint. Damit wünsche ich einen schönen Abend. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

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