Volker Richter

werSinne Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die AfD-Fraktion bringt diesen Antrag ein, um zukünftigen Schaden von den Bürgern unseres Landes abzuwenden. Denn die Corona-Impfkampagne war kein gewöhnlicher Vorgang. Vielmehr habe ich von dieBundes sem Rednerpult aus bereits zu Beginn der Impfungen vom größten Feldexperiment seit Bestehen der Bundesrepublik gesprochen. Faktisch haben wir seit Dezember 2020 eine Kampagne zur Nutzung der mRNA-basierten Impfstoffe erlebt. Das darf sich nicht wiederholen. (Beifall AfD) Zwischen Dezember 2020 und Mitte 2022 wurden in Deutschland 180 Millionen COVID-19-Impfungen verabreicht. Rund 90 % dieser Dosen entfielen auf die beiden mRNA-basierten Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna. Diese Impfstoffe waren zuvor nie in dieser Breite beim Menschen eingesetzt worden. Der Einsatz erfolgte auf der Grundlage bedingter Zulassungen. Das geschah also ausdrücklich bei noch fehlenden Daten, die nachgereicht werden sollten. Ein solcher Schritt ist nur dann verantwortbar, wenn anschließend lückenlos überwacht, offen ausgewertet und transparent informiert wird. Genau hier liegt das Problem: Diese Aufarbeitung ist bis heute nicht vollständig erfolgt. (Beifall AfD) Die offiziellen Sicherheitsdaten liefern deutliche Warnsignale: Nach Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts wurden in seinem Spontanmeldesystem im Zusammenhang mit den Corona-Impfstoffen Hunderttausende Verdachtsmeldungen von Impfnebenwirkungen bzw. Impfkomplikationen registriert, darunter Zehntausende zu schwerwiegenden Impfnebenwirkungen. Pro verabreichter Dosis gab es damit rund 21-mal mehr Verdachtsmeldungen und etwa zehnmal mehr Meldungen zu schwerwiegenden Nebenwirkungen als bei allen anderen Impfstoffen zusammen. Das muss man sich einmal vorstellen. Gleichzeitig erklärt das zuständige Institut selbst, dass das verwendete Spontanmeldesystem nicht geeignet ist, um Häufigkeiten oder Kausalitäten zu bestimmen. Mit anderen Worten: Wir verfügen über ein Instrument, das Alarmsignale anzeigen kann, aber keine belastbare Entwarnung leisten darf. Was bedeutet das für Sie als verantwortliche Politiker? Es bedeutet: Sie wissen es nicht besser, und Sie wissen es nicht sicher. Und wer es nicht sicher weiß, darf nicht einfach weitermachen. (Beifall AfD) Besonders schwer wiegt das bei Kindern, Jugendlichen und schwangeren Frauen. Dabei war nach übereinstimmender Datenlage das Risiko schwerer COVID-19-Verläufe bei Kindern und Jugendlichen bereits vor der Impfung sehr gering. Entsprechend gering war auch der absolute Nutzen der mRNA-Impfung. Demgegenüber traten spezifische Risiken auf, insbesondere Herzmuskel- und Herzbeutelentzündungen – Risiken, die bei herkömmlichen Impfstoffen in der Gesamtschau praktisch keine Rolle spielen. Diese einfache Nutzen-Risiko-Abwägung haben Sie nicht vorgenommen. Dafür müssten Sie sich verantworten, aber die Konsequenzen dieser Politik tragen nicht Sie, sondern die jungen Menschen. Genau deshalb muss sichergestellt werden, dass sich solche Fehlentscheidungen nicht wiederholen. Wir müssen uns zudem mit Entwicklungen befassen, die nicht ignoriert werden dürfen: In den Jahren nach Impfbeginn hatten wir in Deutschland und anderen westlichen Ländern auffällige Übersterblichkeiten, die sich nicht vollständig durch COVID erklären lassen. Ebenso sehen wir rückläufige Geburtenzahlen. Ein solcher zeitlicher Zusammenhang verpflichtet zur wissenschaftlichen Prüfung; denn bis heute fehlt eine konsequente und unabhängige Aufarbeitung. Stattdessen wird mRNA bereits als Zukunftsmodell propagiert, als hätte es diese offenen Fragen nie gegeben, und genau das dürfen wir nicht zulassen. Sie dürfen nicht erneut Risiken normalisieren und Unsicherheit zur Gewissheit werden lassen. Wir fordern ein Moratorium, bis zentrale Fragen geklärt sind. Damit erfüllen wir unsere wichtigste Aufgabe als Abgeordnete: Schaden von den Bürgern unseres Landes abzuwenden, von Familien, von Kindern und von zukünftigen Generationen. (Beifall AfD) Denn wir sprechen hier nicht über einen einzelnen Impfstoff oder eine einzelne Pandemie, sondern über mRNAWirkstoffe als Plattform, die künftig bei Grippe, bei RSV, bei Krebserkrankungen, bei Autoimmunerkrankungen und in vielen weiteren Bereichen massiv ausgerollt werden sollen. Und genau deshalb beantragen wir eine namentliche Abstimmung, damit später niemand von Ihnen sagen kann: „Wir haben es nicht gewusst.“ – Vielen herzlichen Dank. (Beifall AfD)