Stefan Schneider

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich überlege mir andauernd, ob ich jetzt eine Alliteration für Wagner finde, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nur zu!) aber ich weiß nicht, ob ich mich auf dieses Niveau herunterbegeben will. Geschätzter Kollege Wagner, wenn jetzt der Kollege Frömmrich hier vorne hingetreten wäre, hätte er als Erstes gesagt: Diese Rede war ein wenig unterkomplex. – Das ist ja ein Wort, das Sie bei den GRÜNEN anscheinend sehr mögen. Deswegen will ich einmal versuchen, ein bisschen zur Versachlichung der Debatte tragen. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): War irgendetwas falsch, was ich habe? – Gegenruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Ja! – Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten) – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Wo sind denn die Punkte, die falsch waren?) Fangen wir mit Frau Kollegin Knell an. Sie haben Bayern zitiert. An der Uni gab es immer diesen alten Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung erheblich. – In Bayern ist die Größe der Landesregierung normiert. (Zuruf: Super Idee!) – Moment, Bayern funktioniert anders. – In Bayern es in vielen Ministerien keine Staatssekretäre, da gibt die sogenannten Amtschefs, die eine ganz andere Funktion haben, die direkt dem Minister unterstellt sind, die den Minister vertreten. Von der Funktion gesehen, sind faktisch Staatssekretäre. Sie heißen nur anders, kosten nauso viel. Von daher ist das wirklich das allerschlechteste Beispiel. (Beifall CDU und SPD – Wiebke Knell (Frei kraten): Was ist mit dem Rest?) Aber zurück zum Thema. Über das Thema ist ehrlicherweise inhaltlich wenig gesagt worden, aber wir halten ses Thema für wichtig und zentral. Um was geht es? Ministerpräsident fordert einen schlanken Staat. Und ist gut so, und das ist dringend notwendig. (Beifall CDU und SPD – Robert Lambrou Von wem denn? Von wem fordert er den? – Knell (Freie Demokraten): Und wo?) Unser Staat wird nämlich nicht stärker, wenn er größer wird; er wird stärker, wenn er konzentrierter wenn er sich auf seine Kernaufgaben konzentriert. Und ist Sicherheit, das ist Bildung, das sind Infrastruktur Justiz. (Wiebke Knell (Freie Demokraten): 1.000 stellen!) Es gilt natürlich auch, mit der Zeit zu gehen. Wenn jetzt gerade kritisieren, dass wir ein Digitalministerium ben: Das ist doch Wahnsinn. Alle in Deutschland auf Hessen (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN) und Wiebke Knell (Freie Demokraten): Nein, wirklich nicht!) und sagen: Was ihr mit diesem Digitalministerium ist großartig.