Daniel May

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Einlassungen der Koalition bzw. des Ministers zu Themen – oder das Auslassen – erfordern dann doch noch eine Erwiderung. Wenn Sie von Werteunterricht sprechen: Ja, natürlich ist es wichtig, dass an unseren Schulen Werte vermittelt werden. Das ist nicht das, was wir kritisieren, Herr Minister, sondern wir kritisieren Ihren Umgang damit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir kritisieren Sie dafür, dass Sie im Jahr 2024 große Ankündigungen machen: Ausweitungen in den Regelunterrichten, alle Schulformen werden da angekündigt; und dann rollen Sie das alles ein. Am Ende des Tages ist da nur eine Promo-Tour des Ministers, ist da eine Webseite, und ansonsten ist da gar nichts. Das kritisieren wir. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Kolleginnen und Kollegen der regierungstragenden Fraktionen haben sich mit vielem auseinandergesetzt, aber nicht mit dem, was die Kollegien draußen im Land gerade beschäftigt: nämlich die Frage des Lehrkräftemangels. Es ist ja ganz schön, Herr Kollege Yüksel, dass Sie ein paar Maßnahmen aus der schwarz-grünen Zeit jetzt positiver bewerten, als das seinerzeit der Fall war. Aber zu der Feierlaune, die Sie hier verbreitet haben, muss ich Ihnen sagen: Sie sollten aufpassen, dass Sie nicht am Ende des Tages wie der Minister klingen. Ich glaube, dass das keine günstige Ausgangslage ist. Vor allen Dingen hätten wir uns gewünscht, dass sowohl CDU, SPD wie auch der Minister etwas zu der Sache sagen, die hier die Kolleginnen und Kollegen, die Lehrerschaft im ganzen Lande umtreibt, nämlich die Frage: Wie geht es mit der Lehrkräfteausbildung weiter? Das beschäftigt ganz viele Menschen. Wir wollen deswegen noch einmal von Ihnen wissen – der Einzige, der in einem Halbsatz etwas dazu gesagt hat, war der Kollege Wendel; das will ich anerkennen –; denn das beschäftigt die Menschen doch ganz klar: Wie geht es weiter mit der Lehrkräfteakademie? Wird das Referendariat gekürzt? Wird der Ausbildungsschlüssel, das heißt der Schlüssel von Ausbildungslehrkräften zu Referendaren, gekürzt? Vor allen Dingen: Wie wollen Sie verhindern, dass an der Technischen Universität Darmstadt oder anderswo die Lehramtsstudiengänge zusammengestrichen werden? Auf diese Fragen haben Sie keine Antwort gegeben. Dazu müssen Sie heute Stellung nehmen; (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt Freie Demokraten) denn das liegt auf dem Tisch. Dadurch, dass Sie heute über alles Mögliche reden, über längst vergangene Zeiten, als diesen Themen mit mehr Ernsthaftigkeit begegnet wurde, lösen Sie kein einziges Problem. Vielmehr erwarten die TU Darmstadt, die Universitäten, die Lehrkräfteakademien jetzt Antworten. Sie wollen jetzt wissen, wie es weitergeht. Ansonsten werden wichtige Strukturen zusammengestrichen, dann legen wir die Axt an den Lehrkräftenachwuchs, den wir dringend brauchen. Das heißt, wir schaffen uns das Problem der Lehrkräfteversorgung von morgen, wir verschärfen das, anstatt dass wir den Lehrkräftemangel beseitigen. Das ist der vollkommen falsche Weg. Deswegen fordere ich Sie noch einmal auf, etwas dazu zu sagen. Wie geht es mit der TU Darmstadt weiter? Bleibt es bei einer Einladung zum Kaffeekränzchen, oder sind Sie bereit, zu handeln? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)