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Bernd Erich Vohl

AfD 10.12.2025 Sitzungen 21/56

Herr Präsident! Sie haben hier eben die fehlende FinanzieDas bei rung erwähnt. Dazu sage ich: Dem ist nicht so. Wir werden in den Haushaltsberatungen dem Parlament einen ausgeglierklären chenen Haushaltsentwurf vorlegen. Jahr Jah- (Beifall AfD – Zuruf Ingo Schon (CDU)) nicht, Dort werden Sie sehen, wie wir diese 100 Millionen Euro, GRÜ- die wir dort angesetzt haben – und wir haben sie relativ konservativ angesetzt –, finanzieren können, (Ingo Schon (CDU): Wie denn? – Zuruf Stephan dass Grüger (SPD)) Poliund zwar durch Einsparungen: durch Einsparungen bei Ihren unsinnigen Klimaprojekten, die Sie hier dauernd ver90/DIE künden. Das sind Wolken-Kuckucksheim-Projekte, die nur Richim Nirwana verschwinden. Genau da werden wir einsparen. (Beifall AfD) nur, Zur FDP sei gesagt: Sie haben doch diesem Hohen Hause noch nie einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf vorlegen können. (Beifall AfD) eine Das tut mir leid. Wir machen das seit Jahren, und jetzt erzählen Sie uns hier irgendwas von der Finanzierung. (Zuruf Stephan Grüger (SPD)) Konmorgen Machen Sie erst einmal das, was wir können. – Danke schön. wie- (Beifall AfD – Zuruf Felix Martin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN))

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