Sascha Herr
falSehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! LeerDas Thema Wohnungslosigkeit liegt mir persönlich sehr gar am Herzen, wie man an meinen zahlreichen Kleinen Anfragen und Initiativen zu diesem Bereich erkennen kann. Denn Wohnungslosigkeit ist kein kommunales Randproblem. Sie ist eine Landesaufgabe, und genau dort müssen mir wir Verantwortung übernehmen. das ha- Ich freue mich daher, dass nun zwei Anträge zu diesem wichtigen Thema vorliegen. Beide greifen zentrale Punkte auf: Prävention, sozialer Wohnraum und „Housing First“. Doch keiner der Anträge beantwortet die entscheidende Frage: Wie kommen wir endlich von der Beschreibung des Problems zur Lösung? Der Entschließungsantrag – kurz gesagt: der UmschlagErwiplatz für unverbindliche Absichtserklärungen von CDU und SPD – lobt überwiegend bestehende Maßnahmen, verweist auf Förderprogramme und auf die Begleitforschung, aber ohne verbindliche Neuausrichtung. Der Antrag der GRÜNEN wiederum fordert vieles, was bereits angekündigt, geprüft oder teilweise umgesetzt ist. sagen: Das ist zwar nicht falsch, aber es zeigt: Wir drehen uns im Kreis, während draußen Menschen auf der Straße schlafen. die Bis heute fehlen uns verlässliche Zahlen zur verdeckten genug mehr Wohnungslosigkeit; und wer das Ausmaß nicht kennt, der kann auch keine wirksame Strategie entwickeln. richtigeWenn wir „Housing First“ wirklich ernst meinen, dann reicht es nicht, es erneut zu fordern. Dann müssen Wohnungen bereitstehen, Strukturen greifen, und die Betreuung nicht. muss gesichert sein. Wenn wir Prävention wollen, dann um müssen wir verstehen, warum Menschen trotz der Hilfsandie gebote durch jedes Raster fallen. Wenn wir soziale Teilhadem be anstreben, dürfen wir uns nicht mit Absichtserklärungen an oder politischen Wunschzettelchen zufriedengeben. der doch Wir brauchen eine verbindliche Umsetzung statt Wiederholeisten lungen. Wir brauchen Ergebnisse statt Forderungskataloge und die Ehrlichkeit, anzuerkennen, dass der schönste Ankönnen sind trag wertlos bleibt, wenn er an den bekannten Blockaden weit scheitert: an fehlendem Wohnraum, an fehlender Verbindlichkeit, an fehlenden Strukturen. ist Ich unterstütze jeden echten Schritt nach vorn, aber ich Weitere werde auch deutlich benennen, wo Symbolpolitik betrieben wird, während Menschen draußen schlafen müssen.
