Volker Richter

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Aus unseren Städten sind E-Scooter nicht mehr wegzudenken. Sie gelten als modern. Sie ten als flexibel. Sie leisten einen wichtigen Beitrag urbanen Mobilität. Gerade junge Menschen schätzen hin- Form der Fortbewegung. Sie ist schnell, unkompliziert und spontan. Das ist auch verständlich. Mit dem E-Scooter verbindet sich nicht nur Mobilität, sondern auch ein Stück Wir Freiheit, ein Stück Spaß und soziales Miteinander. Men- (Stefan Schneider (CDU): Das ist Elektromobilität, der Herr Kollege! – Stephan Grüger (SPD): Sehr guter Hinweis! – Weitere Zurufe) Zeiten Was früher das Mofa war, vielen von uns noch bekannt 90/DIE war – – auch (Fortgesetzte Zurufe) – Bitte, was? 90/DIE (Fortgesetzte Zurufe) dieWas früher das Mofa war, ist für viele heute der Roller – sachvielleicht kennen Sie in Ihrem Alter auch noch das Mofa – nur eben leiser und deutlich umweltfreundlicher als die und Zweitakter vergangener Zeiten. (Beifall AfD) weiter Doch wo Chancen und Freude sind, da treten auch Herausforderungen auf. Meine Damen und Herren, um genau Parteidiese geht es auch in diesem Antrag: Wir wollen erreichen, in dass das Fahren mit dem E-Scooter sicherer wird herauch (Beifall AfD) – ach, hört doch auf – und damit der Spaß nicht durch vermeidbare Unfälle getrübt wird. Warum sehen wir das als notwendig an? Weil die Unfallzahlen und Verletzungsmuster eindeutig besorgniserregend sind. (Unruhe – Glockenzeichen) Wir alle wissen: Am ehesten passiert etwas dann, wenn man am wenigsten damit rechnet, oft gerade dann, wenn man voller Freude und Leichtigkeit unterwegs ist. In Hessen stieg die Zahl der registrierten E-Scooter-Unfälle von der gerade einmal sieben Fällen im Jahr 2019 auf über 1.000 im Jahr 2024. Das ist eine Zunahme, die auch unser Innenminister als alarmierend bezeichnet hat. Da hat er recht. 90/DIE (Beifall AfD) dritter Bundesweit wurden im Jahr 2023 mehr als 9.400 UnfälHandle mit Personenschaden verzeichnet. Die Tendenz zeigt der weiter nach oben. Besonders schwerwiegend: Nach Daten ist des Traumaregisters der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie erlitten über 80 % der Schwerverletzten: Kopfoder Gesichtsverletzungen. Schädelbasisbrüche, Hirnblutungen, multiple Frakturen. Das sind keine Bagatellen. Mehr als 80 % mussten intensivmedizinisch behandelt werden, durchschnittlich lagen sie eine Woche im Kranüber kenhaus. Die Sterblichkeit liegt – das ist auch sehr erhebbei lich – bei knapp 5 %. Besonders tragisch ist bei den E-Scootern das Risikoprofil: Es sind vor allem junge Männer, häufig nachts unterwegs, Richter und in mehr als einem Drittel der Fälle unter Alkoholeinfluss. Das zeigt: Hier geht es nicht um Kleinigkeiten, sondern um ein ernstes Problem der Verkehrssicherheit. Es geht auch um die Verantwortung, die wir innerhalb unserer Gesellschaft füreinander tragen. Damen (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) längst gel- Uns ist völlig bewusst: Eine Helmpflicht können wir als zur Land nicht einführen. Das ist Bundesrecht. Wir wollen das diese aber auch gar nicht. Denn Freiwilligkeit ist der Kern von Freiheit. Handeln können und müssen wir trotzdem – mit Prävention und Aufklärung. Unser Antrag sieht deshalb vier Maßnahmen vor. Die erste Maßnahme sind landesweite Informationskampagnen, die die Risiken klar benennen und gezielt junge Menschen ansprechen. Helmtragen darf nicht uncool wirken, es muss selbstverständlich werden. Zweitens. Kooperationen mit Kommunen und Verleihfirmen, etwa Pop-up-Warnhinweise in den Apps „Schon an den Helm gedacht?“, „Kein Alkohol am Lenker!“. Drittens. Frühzeitige Verkehrserziehung in Schulen, damit Jugendliche früh lernen, dass E-Scooter kein Spielzeug sind, sondern Verantwortung erfordern und genau wie das Fahrrad eventuell einen Helm. (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) Viertens. Eine bessere Datenlage, indem Unfälle systematisch erfasst, ausgewertet und transparent veröffentlicht werden. Nur so können wir unsere Verkehrssicherheitsstrategie faktenbasiert weiterentwickeln. Unser Ziel als AfD ist klar: Wir wollen das E-Scooter-Fahren sicherer machen – ohne Verbote, ohne Bevormundung, sondern durch Information, Aufklärung und Anreize. Wir wollen, dass sich die Menschen in Hessen frei und sicher bewegen können und dass junge Leute erkennen: Zwischen einer gesunden Zukunft und lebenslangen Einschränkungen liegt manchmal nur ein kleines Stück Plastik, und das ist der Helm. E-Scooter sind eine Bereicherung unserer Mobilität. Lassen wir uns diese Chance nicht durch Unfälle und vermeidbare Verletzungen nehmen. Darum bitte ich Sie wirklich um Unterstützung für unseren Antrag. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass E-Scooter in Hessen nicht nur praktisch, sondern auch so sicher wie möglich sind und dass der Helm kein Spaßverderber ist, sondern vielleicht sogar ein Lebensretter. Es geht darum, insbesondere für junge Menschen einzutreten und ihnen helfen zu wollen, damit sie nicht ihr ganzes Leben lang Schaden davontragen. Wir sollten das sehr ernst nehmen. – Vielen Dank. (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos))