Elke Barth

Ich komme zum Ende. – Sie wissen genau, wie Milieuschutzsatzungen funktionieren, die es lediglich eng umrissenen Straßenzügen Frankfurts gibt, einer mit 780.000 Einwohnern, häufig gerichtlich beklagt. sel, grüner Oberbürgermeister (Zuruf: Mikro!) und drittgrößte Stadt Hessens, will ihre gerade abschaffen. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Was erzählen Sie da?) Daher zielt auch Ihr Änderungsantrag ins Leere. Wenn ich zu wählen habe: Dieses Gesetz leistet mehr als ein Genehmigungsvorbehalt. Deshalb wollen es auch jetzt so beschließen. – Vielen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)