Tanja Hartdegen

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! nen guten Abend nach oben – hallo, schön, dass Sie sind. Hätte sich die AfD-Fraktion einmal die Antwort die Große Anfrage der FDP-Fraktion durchgelesen, hätten wir uns diesen Antrag heute Abend sicherlich ren können. (Sandra Weegels (AfD): Mit Sicherheit nicht!) Lassen Sie mich zunächst einmal sagen: Die Arbeit, in unseren Justizvollzugsanstalten geleistet wird, ist unsere Gesellschaft und unseren Rechtsstaat unverzichtbar, und dessen ist sich die Landesregierung sehr wohl (Beifall SPD und CDU) Deshalb möchte ich hier noch einmal ausdrücklich Mitarbeitenden in den Anstalten ganz herzlich für ihre beit danken, die sie tun, und dafür, dass sie täglich unseren Schutz und unsere Sicherheit sorgen. (Beifall SPD und CDU – Sandra Weegels Super!) Aber natürlich bleibt auch der Justizvollzug nicht von stetigen Veränderungen unserer Gesellschaft unberührt. Diese bringen zwangsläufig neue Aufgaben und forderungen mit sich. Die Herausforderungen nehmen spielsweise deshalb zu, weil immer mehr Gefangene besonderem Betreuungsbedarf da sind, und das wirkt unmittelbar auf die Arbeitsbedingungen aus. Es aber regelmäßig Gespräche mit den Anstaltsleitungen Wir sprechen regelmäßig mit den Gewerkschaftsvertretungen, mit den Personalvertretern, und wir tauschen uns Ort aus. Da können Sie sicher sein. Natürlich könnte immer alles besser sein. Das ist uns bewusst. Aber in den letzten Jahren hat sich auch einiges im Justizvollzug getan. So wurden zum die sogenannte Gitterzulage und die Meisterzulage und wir haben mit unserem Koalitionspartner vereinbart, dass wir die Ruhegehaltsfähigkeit prüfen werden. Besoldungsstrukturen in den Eingangsgruppierungen den verbessert. Außerdem wurde zum Beispiel das von Tätowierungen erlaubt. Zudem wird die Digitalisierung der Arbeitsplätze immer weiter vorangetrieben. Im sei- Zuge der Modernisierung der Anstalten wird auch die Südhes- Digitalisierung der Hafträume umgesetzt. Das erleichtert die dann auch die Arbeit des Allgemeinen Vollzugsdienstes. Für den Schutz der Mitarbeitenden sorgen viele Fortbildungsangebote, insbesondere im Bereich des Eigenschutzes, sowie die Ausstattung mit entsprechender Schutzkleiaber dung, die es ja gibt. Daneben gibt es Beratungs- und Supervisionsangebote zur Krisenbewältigung und zum Umund gang mit Belastungssituationen. All dies ist in der Antwort um auf die Anfrage zu lesen. unserem (Sandra Weegels (AfD): Das hilft doch nicht!) Den Mitarbeitern stehen außerdem die Angebote des zentralen Gesundheitsmanagements und des betrieblichen Gesundheitsmanagements in den Anstalten zur Verfügung. Trotz der schwierigen Haushaltslage wird die Modernisierung unserer Anstalten mit Hochdruck fortgesetzt, wodurch sich dann auch die Arbeitsplätze in den Anstalten verbessern werden. Wer jedoch erwartet, dass dieser Umbau und die damit verbundenen Sanierungsmaßnahmen innerhalb von zwei oder drei Jahren durchgeführt werden Schö- können, der hat wohl völlig den Bezug zur Realität verloda ren. Das dauert nun einmal. Da muss man abwarten. auf (Vereinzelter Beifall SPD) dann spaIn dieser schwierigen Haushaltslage legen wir im Übrigen großen Wert auf den Erhalt der freien Straffälligenhilfe und der Resozialisierungsmaßnahmen. Das reduziert die Rückfallgefahr und entlastet somit die Anstalten. die für Ja, es ist nicht einfach, für einen solch herausfordernden Beruf ausreichend Nachwuchs zu gewinnen. Das trifft aber bewusst. leider nicht nur auf den Justizvollzug zu, wie wir alle wissen. In den vergangenen Jahren hat sich aber auch hier viel getan. So hat der Beruf unter anderem durch die besseren Beförderungsmöglichkeiten, die Möglichkeit, früher allen in den Ruhestand einzutreten, und die bereits erwähnten ArVerbesserungen der Arbeitsbedingungen an Attraktivität für gewonnen. Auch die Nachwuchswerbung hat sich stark verändert. (AfD): Neben den Karrieretagen in den Anstalten, der Präsenz auf Messen und der Plakatwerbung wurde auch die Onden linewerbung ausgebaut. Zusätzlich zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten wird auch in Zukunft die Vereinbarkeit von HerausFamilie und Beruf eine große Rolle spielen. Das hat die bei- Landesregierung im Blick. mit sich (Beifall SPD und vereinzelt CDU) finden Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss statt. noch einmal deutlich machen, dass der hessische Justizvollzug Tag für Tag eine unverzichtbare Arbeit für unseren vor Rechtsstaat leistet. Wir sind uns der Herausforderungen bewusst, die der gesellschaftliche Wandel mit sich bringt. auch Wir stellen uns ihnen. Durch bessere Arbeitsbedingungen, schon eine moderne Ausstattung, eine gezielte NachwuchsgewinBeispiel nung und die konsequente Förderung der Resozialisierung erhöht, stärken wir nicht nur die Anstalten, sondern auch die Sicherheit und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. wurVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: Tragen Sie müssen bitte zum Schluss kommen.