Jochen K. Roos

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mittelhessen und auch die schöne RheinMain-Region blicken auf eine lange und traditionsreiche Geschichte voller Innovationen und Erfindungsreichtum zurück, was sich bis zum heutigen Tage auch durch eine vielfältige Hochschullandschaft ausdrückt. Es ist ihr Verdienst, dass es in Hessen nun gelungen ist, gleich sechs Exzellenzclusteranträge zum Erfolg zu führen. Das zeigt, wie bemüht unsere Hochschulen im Streben nach echter Exzellenz sind. Dafür zeigen wir von der AfD-Fraktion Hochachtung. (Beifall AfD) Hat man den Hochschulen und Universitäten doch seitens der momentanen und auch der letzten Landesregierung nicht selten sprichwörtlich Steine in den Weg gelegt. (Beifall AfD – Peter Franz (CDU): Eine Unverschämtheit!) – Wahrheit tut weh, Herr Kollege. – Ein trauriger Höhepunkt dieser Entwicklung stellte zuletzt das katastrophale Ergebnis der Verhandlungen zum Hessischen Hochschulpakt 2026 - 2031 dar. Spätestens jetzt sollte also jedem klar sein: Beim Streben nach echter Exzellenz sind unsere Hochschulen leider weitestgehend auf sich allein denn, wie wir nun sehen, wird ihnen trotz bahnbrechender Erfolge eben keine auskömmliche Finanzierung für kommenden Jahre zugesprochen. (Lucas Schmitz (CDU): Oh doch!) Ich habe es Ihnen auch schon gesagt: Das liegt gründig nicht am Geld. Das Geld ist da. Es wird der Landesregierung nur leider an den völlig falschen len ausgegeben. Neben den altbekannten Problemfeldern wie Gender- und der sogenannten Demokratieforschung wäre da zum Beispiel noch das Thema der hessischen Studienkollegien. Auch dieses Angebot kostet, und zeitig entsteht aufgrund der fehlenden Studiengebühren Hessen für Nicht-EU-Ausländer im Vergleich zum schen Ausland de facto ein Gratisstudium. (Beifall AfD) Wie erfolgreich ist das bisherige Modell? – Na, ja. Dank verlassen aktuell über 50 % der ausländischen solventen nach dem Abschluss wieder das Land. kretär Degen hat genau diesen allgemeinen Trend jüngst für die Rhein-Main-Region bestätigt, wo 25.000 Studenten aus dem Ausland studieren, aber 30 % nach ihrem Abschluss an einer hessischen Universität auch im Land als Fachkraft verbleiben. Das liegt nicht an einer vermeintlich fehlenden Willkommenskultur, wie es immer schön heißt. Wir geben schon jetzt men an Geld für eben solche Willkommenszwecke ohne dass es bei uns bisher einen nennenswerten erbracht hat. (Beifall AfD) Ausländische Fachkräfte oder vielversprechende ten, die nach ihrem Abschluss auch in Hessen verbleiben wollen, können also ruhig auch einen Studiengebührenbeitrag in international vergleichsweise kleiner Höhe 1.500 Euro pro Semester bezahlen. Damit diese Fachkräfte nach ihrem Abschluss dann aber auch zum Arbeiten bleiben, muss der hessische Arbeitsmarkt wieder aufgestellt werden und das Land in puncto Sicherheit Zukunftsperspektive einiges nachholen. (Beifall AfD) Bei genau diesen Punkten sieht es ebenfalls nicht gut aus, wofür Sie und Ihre Kollegen auf Bundesebene Verantwortung tragen, meine Damen und Herren. Zu einem attraktiven Angebot in Mittelhessen und in Rhein-Main-Region gehört im Übrigen auch verfügbarer Wohnraum für Studenten. Wie es diesbezüglich gerade Städten wie Frankfurt aussieht, ist hinlänglich bekannt. (Beifall AfD) Umso unverständlicher war es im letzten Jahr, dass unseren Vorschlag zur Verbesserung der katastrophalen tuation beim studentischen Wohnraum einfach abgebügelt haben. Die von Ihnen beschworene Anziehung von kräften in die genannten Regionen wird sich somit als Kampf gegen Windmühlen entpuppen. Den momentanen Status quo kann man also wie folgt zusammenfassen: gratis Studieren ist Hessen aktuell noch gut genug, Arbeiten und Geldverdienen aber nicht mehr. Schöne sere. (Beifall AfD) gestellt; Wir brauchen eine auskömmliche Finanzierung unserer Hochschulen und eine Ausweitung der Finanzierungsmögdie lichkeiten. Es sollte nämlich unser aller Anspruch sein, dass aus dem Hochschulstandort Hessen eine eigenständige Exzellenzuniversität hervorgeht. (Beifall AfD) vordervon Exzellenzverbünde alleine reichen nicht als AushängeStel- schilder für ein Bundesland wie Hessen. Wahre Exzellenz geht aber nur mit einer angemessenen und vor allem verlässlichen Finanzierung. Was uns aber definitiv nicht hilft, sind Ihre immer gleichlautenden Anträge und eine darauf gleich- abgestellte Aktuelle Stunde. Schön klingende Worte haben in nämlich alleine noch kein Problem beheben können. Das europäi- geht nur mit guter Politik, das geht nur mit der AfD. (Beifall AfD) Zum