Stephan Grüger

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Können Sie sich daran erinnern, wie das mit den kutschen war? (Heiterkeit – Zuruf: So alt bin ich nicht!) Wie viele Pferdekutschenhersteller haben überlebt, als Transformationsprozess vom Pferd zum Verbrennungsmotor begann? – Ich kann es Ihnen sagen: Es war nämlich der Hersteller Karmann. Der hat überlebt – schen lebt er allerdings auch nicht mehr –; der Rest pleitegegangen. Warum? Sie waren nicht in der Lage, dem Transformationsprozess, der damals stattgefunden mitzuhalten. (Zuruf AfD: Das ist durch den Markt gekommen!) – Genau, durch den Markt. – Was ist das Problem der 90/DIE deutschen Automobilhersteller mit dem Markt? (Lachen und Zurufe AfD – Glockenzeichen) In China gehen die gerade richtig in die Grütze. Warum? Ende (Volker Richter (AfD): Ja, warum?) auf ModelIn China werden fast nur noch Elektroautos verkauft, und die deutschen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren laufen nicht mehr. Die laufen da einfach nicht mehr. an, (Zurufe AfD) reif Das heißt, die Probleme, über die Sie gerade geklagt hamit ben, haben etwas mit China zu tun und nicht mit der Europäischen Union. die (Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE stattfinGRÜNEN) Da muss man sich einmal schlaumachen und mit den Automobilherstellern reden. Die Veränderung, die wir hier gerade sehen, gefährdet in der Tat Arbeitsplätze. Sie gefährdet dann Arbeitsplätze, wenn wir nicht in der Lage sind, diese Veränderung mitzugehen und dafür zu sorgen, dass die deutschen Automobilhersteller auch in Zukunft Automobile herstellen. weiGene- (Dr. Frank Grobe (AfD): Die Unternehmen hauen ganz ab! Die sind insolvent!) uns Aber das werden – das hat selbst Herr Söder verstanden – batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge sein. Das ist die Zukunft, und wer nicht dafür sorgt, dass wir diese Zukunft mitgehen können, ist dafür verantwortlich, dass ZigtausenSitzung de Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet werden: die AfD und alle, die der Meinung sind, geich (Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) man könne diesen rollenden Zug irgendwie noch aufhalten. Es (Dr. Frank Grobe (AfD): Schlagen Sie einmal die HessiZeitung auf!) es Das hat nichts mit einer Verordnung der Europäischen Union zu tun, die erst in zehn Jahren – in zehn Jahren erst – (Zurufe AfD – Unruhe – Glockenzeichen) die Neuanmeldung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren unterbindet, übrigens Verbrennungsmotoren, die ganz normale Kraftstoffe wie Diesel und Benzin verbrauchen. Die Technologieoffenheit, auf die Sie in Ihrem Antrag verweisen, gibt es; denn nach dieser Verordnung können auch weiterhin Verbrennungsmotoren existieren, bei denen dann Herren! Pferde- aber CO -freie Kraftstoffe verwendet werden. (Volker Richter (AfD): Was ist denn CO -frei? Das gibt es doch gar nicht!) der Aber es wird auf das Elektroauto hinauslaufen, und jeder, der jetzt dafür kämpft, dass die alte Technologie unbedingt einer, weiter genutzt wird, sorgt dafür, dass es vielleicht kurzfrisinzwi- tig für den einen oder anderen Aktionär oder die eine oder ist andere Aktionärin nette Dividenden gibt, dass dann aber in die deutsche Automobilindustrie endgültig verschwindet hat, und wir in Zukunft nur noch chinesische und wahrscheinlich auch indische Fahrzeuge fahren. Das ist ein Verrat an der Zukunft Deutschlands, und das dürfen wir auf gar keinen Fall zulassen. (Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen ist es richtig, klare Rahmenbedingungen zu setzen, die deutlich machen, dass wir diesen Transformationsprozess, in dem wir mittendrin sind und der uns vom Markt aufgezwungen wird, (Dr. Frank Grobe (AfD): Vom Markt!) so gestalten, dass es die deutsche Automobilindustrie am Schluss noch geben wird. Dafür kämpfen wir. Wir kämpfen für Arbeitsplätze. (Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD): Der Bürger entscheidet, nicht die Politik!) Ich danke dem hessischen Wirtschaftsminister, dass er sich dafür einsetzt, dass die deutsche Automobilindustrie auch weiterhin in Hessen angesiedelt bleibt und dass Anpassungen an die europäische Verordnung dahin gehend vorgenommen werden, dass die Kurve abgeflacht wird, mit der wir uns diesem Transformationsprozess annähern werden. Vielen Dank für die Initiative, Herr Wirtschaftsminister. Ich wünsche Ihnen da viel Erfolg. Andere haben sich dem schon angeschlossen. Ich denke, es ist der richtige Weg, den wir da beschreiten. Nur noch eine Klarstellung: Die Lebensdauer von Elektroautos ist deutlich höher als die von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. (Lachen AfD) – Ich sage es einmal so: Meine sehr verehrten Herren von der AfD, wer gehässig lacht, zeigt, dass er davon überhaupt keine Ahnung hat. Er hat ganz offensichtlich überhaupt keine Ahnung davon. (Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die meisten von Ihnen werden es noch miterleben, dass die Elektromobilität nicht aufzuhalten ist. Wir müssen dafür sorgen, dass die deutsche Industrie damit in Zukunft wieder einen Markterfolg haben wird, dass wir eine Exportnation bleiben und dass Hessen davon profitiert. Wir kämpfen um Arbeitsplätze, wir kämpfen für die Industrie. Wer gegen die Elektromobilität ist, der versündigt sich an der Zukunft Deutschlands. – Vielen Dank und Glück auf. (Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD): Wie ist denn das Wirtschaftswachstum seit zwei Jahren in Deutschland?)