Marcus Bocklet
alle Vielen Dank. – Wir führen eine durchaus sachliche DebatBehandte. Ich möchte Ihnen als Einbringer dieses Gesetzentwurfs aber wirklich nur die Frage stellen: Was macht denn dann die Polizei mit diesen Daten? Das trudelt dann im Polizeirevier ein. Was macht die Polizei damit? Haben Sie eine schon deutlich Vorstellung davon? Das ist das faktisch Neue. Die SpDis bekommen die Informationen schon längst. Neu ist jetzt, dahin dass die Polizei das bekommt. Was macht jetzt mein Poliund zeirevier, wenn die wissen, dass ich da in der Psychiatrie war? aufbesteht, Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): ärztliche Das Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Marcus Bocklet, wir haben in der Vergangenheit immer genau darüber geGrupsprochen, dass die Schnittstellen manchmal nicht funktionieren und es mehr Kommunikation und Kooperation geben muss, damit diese Lücken nicht mehr bestehen. Ich Begehe davon aus, dass es wirklich hilft, miteinander zu aber reden und diese Personen tatsächlich im Blick zu haben Hilfe sowie ihnen die Unterstützung zu geben. Die wirksamste – Methode, ihnen zu helfen, ist, eine Betreuung, aber auch Schutz eine Nachsorge zu haben. Das geht dann Hand in Hand. psyDas habe ich eben deutlich erklärt. (Beifall SPD und CDU) PräGeVizepräsidentin Angela Dorn: deutlich, mög- Frau Abgeordnete Sommer, es tut mir sehr leid, Sie noch Zu- einmal unterbrechen zu müssen. Sie sind gerade sehr gepsychia- fragt. Der Abgeordnete Pürsün würde Ihnen auch gerne eiGenau ne Zwischenfrage stellen. Wollen Sie auch diese zulassen? (Lisa Gnadl (SPD): Ach Leute! Wir haben doch auch eine Ausschussberatung!) Entwill Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Ich hatte Frau Dorn versprochen, dass ich in vier Minuten ineinanfertig bin und sie zu ihrem Anschlusstermin kann. Herr Pürsün, wenn es schnell geht, dann bitte. diedieser Yanki Pürsün (Freie Demokraten): zwei Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, geschätzte Das Kollegin Sommer. – Sie haben am Anfang Ihrer Rede genatürsagt, die Versorgung wird durch dieses Gesetz besser. Was eben ändert sich an der Versorgung, wenn nur diese Meldung auch erfolgt und nicht klar ist, was danach passiert? die Rege- (Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die Polizei!) Sie haben gesagt, es sind ganz wenige Fälle und nicht so viele, wie der Kollege Bocklet gesagt hat, aber im Prinzip sollen die Leute gemeldet werden, bei denen man sich sicher ist, dass es zu einer Fremdgefährdung kommt. (Lisa Gnadl (SPD): Ist das ein Statement oder eine Frage?) Warum werden die dann überhaupt entlassen? (Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Guter Hinweis! Super!) Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Noch einmal: Wenn alle Behörden zusammenarbeiten, wie es von uns allen eigentlich – so habe ich es verstanden – immer das Ansinnen ist, hat man Menschen besser im Blick. Je nachdem, aus welcher Perspektive das geschieht, lässt sich ihnen besser helfen. Alles Weitere können wir im Ausschuss besprechen. Es wird eine Anhörung geben. Wir können diese dann gemeinsam auswerten. Wir werden sicherlich einen guten, praktikablen Weg finden. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)
