Stephan Grüger

Ich hoffe, ich kann es kurz machen. Worum geht es bei diesem Gesetzentwurf? Um die §§ 9a und 12 sisches Energiegesetz. Hier wird jetzt aber eine Debatte über die allgemeine Energiepolitik geführt. hätten Sie eben einen entsprechenden Antrag stellen den Gesetzentwurf anders begründen müssen. Aber geht es um diese beiden Paragrafen. Ich habe dazu alles gesagt, aber wenn Sie es nicht den haben, noch mal: Wenn die Maßnahmen technisch wirtschaftlich nicht möglich sind, müssen sie nicht fen werden. Das ist ein Ausdruck der Vernunft, die selbst einfordern. Dieser vernünftige Gedanke ist im Gesetz enthalten. Das ist aber genau das, was Sie len: Sie wollen den vernünftigen Gedanken, der im enthalten ist, abschaffen. Das ist doch wirklich absurd. Was das Thema Energiepreise angeht: Ja, die Bundesregierung hat gesagt, sie will die Energiepreise senken. steht überhaupt nicht im Widerspruch zu dem, was gesagt habe. Aber die Energiepreise in Deutschland kaufkraftbereinigt, nicht die höchsten in Europa oder in ganzen Welt. Dass man sie weiter senken will, ist Darüber freuen sich die Bürgerinnen und Bürger und Industrie. Ich habe auch kein Problem damit, den Strompreis zu subventionieren, wie es die Franzosen machen. Zum Thema Atomkraft. Zu behaupten, die Atomkraft sei Sie eine Lösung, und wir hätten die Atomkraftwerke weiter entbetreiben müssen – hätte, hätte, Fahrradkette –, ist falsch. beim Was in der Rechnung immer fehlt, ist die immense Menreden. ge an Atommüll, die dadurch entsteht. Wir wissen immer die noch nicht, wohin wir damit sollen. Ich weiß, Sie haben nämlich Träume von Dingen, die physikalisch völlig unmöglich sind. Das ist Ihnen unbenommen. Aber tatsächlich ist das die keine saubere Technologie, und es ist gut, dass wir da teuausgestiegen sind. – Vielen Dank. Landes offi- (Beifall SPD und CDU – Andreas Lichert (AfD): Natürlich! Das ist die sauberste Technologie! Von der EU anerkannt! So ein Quatsch!) der dem