Stephan Grüger
Die werde ich nutzen. – Hochverehrter Kollege Rock, zunächst einmal: Bei den kaufkraftbereinigten Energiepreisen Lieber worüber liegen wir in Deutschland bei Haushaltsenergiepreisen im Mittelfeld der OECD-Staaten und im weltweiten Vergleich sogar weiter hinten; das. (Gerhard Schenk (Bebra) (AfD): Ach!) sie kann denn kaufkraftbereinigt zahlen zum Beispiel Menschen in sogenannten Drittweltstaaten deutlich mehr für ihre Energie als wir in Deutschland. Deswegen muss man sich anschauen: Wie viel Geld steht zur Verfügung? glau- (Volker Richter (AfD): So machen wir das!) Ihdas Das nennt sich Kaufkraftbereinigung. Kleiner Tipp: Das kann man sich auch einmal genau anlesen. ist aber (Zuruf Oliver Stirböck (Freie Demokraten)) sagen sagen Zum zweiten Thema, Bürokratieabbau, habe ich sehr deutlich gesagt: Es geht darum, die Verfahren zu beschleuden nigen. Es geht nicht darum, sinnvolle Maßnahmen abzuschaffen. Sie haben sich gerade hierhin gestellt und gesagt: Es ist doch alles super mit dem Solarausbau; das funktioniert doch alles ganz klasse. – Danach haben Sie gesagt: Hessen ist ein bisschen hintendran. – Das ist also ein bisschen widersprüchlich von der Aussage her. Aber ich kann Ihnen sagen: Ohne gesetzliche Vorgaben würden wir gar nicht darüber reden, dass wir jetzt schon überhaupt so viel Solarausbau haben. Genau diese Art von Vorgaben hat dazu geführt, dass von dieser sinnvollen Nutzung von Energie tatsächlich Gebrauch gemacht wurde. (Volker Richter (AfD): Das ist doch Unsinn!) Wie gesagt, deswegen steht darin: Technisch und wirtschaftlich muss das sinnvoll sein. (René Rock (Freie Demokraten): „Möglich“ steht da drin!) – Das steht da drin. (Widerspruch René Rock (Freie Demokraten)) – Dann lesen Sie das einmal genau durch. Sie wollen Dinge streichen, von denen Sie offensichtlich gar keine Ahnung haben und die Sie gar nicht gelesen haben. Aber technisch und wirtschaftlich muss es sinnvoll sein, ansonsten findet es nicht statt. Insofern ist das, was Sie gerade gesagt haben, ein Zirkelschluss und nichts anderes. – Vielen Dank. (Beifall SPD, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)