Lisa Gnadl

dass das demokratische Selbstverständnis des Landtags unterstrichen werden müsse, ist schon wirklich ein Hohn. Es geht Ihnen nicht um die Würdigung unserer Demokratie und unserer offenen Gesellschaft, (Heiko Scholz (AfD): Ihrer?) Sie wollen auch kein Gemeinschaftsgefühl erzeugen. (Robert Lambrou (AfD): Das wäre in diesem Parlament mal ganz schön!) Die AfD will keine Einigkeit. Sie will Spaltung, Rassismus und Ausgrenzung. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie grenzen aus und sprechen einzelnen Menschen, die nicht in Ihr Bild passen, die Würde ab, sich demokratisch einzubringen. (Robert Lambrou (AfD): Wir sind eine Rechtsstaatspartei, Frau Kollegin!) Statt Freiheit und Recht zu feiern, bekämpfen Sie die Freiheitsrechte; (Zuruf Heiko Scholz (AfD)) meine Kollegin Miriam Dahlke ist schon entsprechend darauf eingegangen. Deswegen ist dieser Antrag ein billiges und durchschaubares Manöver der AfD. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Die AfD tut so, als würde sie Einigkeit, Recht und Freiheit feiern. In Wahrheit verdrehen Sie jedes einzelne dieser Worte. (Zuruf Robert Lambrou (AfD) – Unruhe – Glockenzeichen) Wer unsere Hymne benutzt, um Demokratie zu inszenieren, diese aber gleichzeitig untergräbt, der vergreift am Sinn dieses Liedes. Die AfD redet von Heimatliebe. Doch wer liebt, zerstört nicht. Wer Einigkeit fordert, jeden Tag spaltet, der betreibt Heuchelei. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Robert Lambrou Reden Sie von sich?) Einigkeit und Recht und Freiheit, das ist nicht nur Liedtext, das ist ein Versprechen. Wir lassen nicht zu, die AfD dieses bricht. Lassen Sie uns die Nationalhymne nicht inflationär nach jeder Plenarsitzung singen. (Robert Lambrou (AfD): Das ist zehnmal im nach jedem Plenarzyklus!) Frau Dahlke hat deutlich gemacht, dass es eben keine nalität ist, unsere Nationalhymne zu singen. Deswegen sie für besondere Ereignisse vorgesehen. So soll es und so soll es auch bleiben. Das ist ein respektvoller gang mit der Nationalhymne. Das wollen Sie anscheinend nicht. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Von Freiheit und Recht zu singen und gleichzeitig Recht und Demokratie beseitigen zu wollen, das ist pur. (Zurufe AfD: Was? – Robert Lambrou (AfD): sind absolut Fake News! Das wissen Sie!) Demokratie braucht keine Symbolanträge von Ihnen. mokratie braucht Haltung und aufrechte Demokratinnen und Demokraten. – Vielen Dank. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)