Lisa Gnadl

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Alltag in Hessen ist geprägt von den vielen kleinen und großen Veranstaltungen, Festen, Jahrmärkten, Festivals und Paraden. Das alles sind Orte des gemeinsamen Feierns, das macht unser Zusammenleben aus. Es lebt von der Vielfältigkeit der Veranstaltungen – nehmen wir zum Beispiel die hessenweit gerade überall stattfindenden CSDParaden mit ihrem politischen Inhalt, oder richten wir unseren Blick auf die vielen Volksfeste vor Ort, zum Beispiel das Lullusfest in Bad Hersfeld. Für die einen ist es vielleicht die Frankfurter Dippemess, für die Wiesbadener ist es die Rheingauer Weinwoche, für mich ganz persönlich ist es der Kaale Määrt in Ortenberg, der mein Herz jedes Jahr wieder höher schlagen lässt. Dafür reicht es schon, wenn mir die Geruchskombination aus Fisch, Würstchen, gebrannten Mandeln und Kartoffelpuffern in die Nase steigt. Das lässt mein Herz höher schlagen, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Heiterkeit und Beifall SPD, CDU, Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn da werden auch Kindheits- und Jugenderinnerungen wach, zum Beispiel an den ersten Kuss oder das Händchenhalten mit verschwitzten Fingern in der Berg-und-TalBahn – so hieß die damals noch. Das sind Orte der Freude, des Feierns, des Zusammenseins, und diese wollen wir erhalten und unterstützen. Wir alle kennen und lieben diese vielfältigen Veranstaltungen. Sie bieten einen Ort, an dem alle Menschen miteinander feiern können, egal welchen Geschlechts, egal welchen Alters, welcher Herkunft oder welcher Sexualität. Das spielt dort eben keine Rolle, und das macht diese Vielfalt im Zusammenleben aus. (Beifall SPD und CDU) Deswegen an dieser Stelle mein herzliches Dankeschön die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen in den Städten Gemeinden, an die Schaustellerinnen und Schausteller, die Marktbeschicker, an die Organisatoren von Veranstaltungen, die Vereine, die kommunalen Verantwortlichen, Ordnungsämter und die Polizistinnen und Polizisten. tragen dafür Sorge, dass wir gemeinsam vor Ort können, sicher und unbeschwert. (Beifall SPD und CDU) Sicher und unbeschwert wollen wir feiern können. Das nicht ganz einfach vor dem Hintergrund eben auch weltweit angespannten Sicherheitslage und vor dem tergrund von Anschlägen. Die letzten Jahre haben dass Veranstaltungen im Freien potenziell das Ziel Anschlägen und terroristischen Akten sein können. Genau in diesem Spannungsverhältnis befinden wir uns der aktuellen Diskussion. Deshalb müssen wir eben sorgfältig abwägen und pragmatische Lösungen ganz kret vor Ort finden. Genau das tun diese Landesregierung und die sie tragende Fraktionen. Wir wollen ermöglichen statt verhindern. (Beifall SPD und CDU) Dafür haben CDU und SPD heute hier mit diesem sehr konkrete Vorschläge gemacht und auch noch das unterstützt, was diese Landesregierung hier an nahmen ergriffen hat. Denn es ist auch unsere Aufgabe, hier etwas zu tun. Jetzt stellen sich die GRÜNEN hierhin und schlagen runden Tisch vor. Herr Wagner, ich habe mich ehrlich sagt gefragt, ob Sie wissen, wie das Austarieren vor stattfindet. (Zuruf Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS DIE GRÜNEN)) Da findet ja immer ein runder Tisch oder eine Zusammenkunft der Menschen statt – bei jeder einzelnen Veranstaltung –, wo Polizei, Ordnungsämter und Veranstalter sammensitzen und konkret für die jeweilige Veranstaltung nach einer Lösung suchen. Deswegen brauchen wir keinen runden Tisch auf Landesebene. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Es klappt ja offensichtlich nicht!) Aber was wir verantwortlich als Landesebene machen, ist doch, auch mit dieser Veranstaltungsreihe noch die Möglichkeit zu geben, durch die Polizei vor Ort Kommunen noch einmal entsprechende Hilfestellungen leisten. (Beifall SPD und CDU) Das tun wir eben auch mit dem Sofortprogramm. dem Sofortprogramm im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit, für das wir jetzt 1 Million Euro zur fügung stellen, machen wir deutlich: Uns ist es dass wir die Kommunen dabei unterstützen, gute heitskonzepte auszuarbeiten und auch entsprechend heitsrelevante Anschaffungen vor Ort umzusetzen. Das richtig und wichtig, was diese Landesregierung hier tut. (Beifall SPD und CDU) Deswegen möchte ich hier ausdrücklich auch noch einmal die Landesregierung für dieses schnelle Handeln und für an das pragmatische Finden einer Lösung loben. Genau dafür und steht der neue Erlass, der auch an die Polizeipräsidien an verschickt wurde und den die Fraktionen zur Information erhalten haben. Hier wird noch einmal ganz deutlich, dass die wir uns die Einzelfälle anschauen müssen, dass wir auch Alle die Verhältnismäßigkeit prüfen müssen, je nach Größe der feiern Veranstaltung. Das ist ganz wichtig.