Annette Wetekam

Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hat der 15. Gigabitgipfel in Bad Vilbel in der Wetterau stattgefunden. Er stand unter dem Motto „Starke Netze durch Wachstum und Resilienz“. Erstmals konnte bei diesem Gipfel eine Zahl von 1.000 Teilnehmern erreicht werden. Diese kamen aus Wirtschaft, aus Politik, aus Verbänden oder waren Aussteller. Meine Damen und Herren, wenn es eine Wirtschaftsbranche gibt, die in den letzten Jahren wie keine andere Fahrt aufgenommen hat, dann ist das die Digitalbranche. Das trifft auf das Bundesland Hessen zu wie auf kein anderes. Allein im Jahr 2022 erwirtschafteten wir in Hessen mit der Digitalwirtschaft über 40 Milliarden Euro Umsatz. Nur einmal zum Vergleich: Noch fünf Jahre vorher war es mit nur 18 Milliarden Euro weniger als die Hälfte. Um einmal einzuordnen, welche Bedeutung das Ganze hat, möchte ich daran erinnern, dass andere wichtige Wirtschaftsbranchen wie Maschinen- und Fahrzeugbau bei uns in Hessen im Durchschnitt bei einem Umsatz von 13 Milliarden Euro liegen, und das relativ konstant. Allein in Hessen über 130.000 Menschen in der IT-Branche beschäftigt. dem größten Internetknotenpunkt Europas im Rhein-MainGebiet haben wir in Hessen auch die europaweit Ansiedlung von Rechenzentren zu verzeichnen. Hessen in der Digitalwirtschaft eine absolute Spitzenposition und diese wollen wir nicht nur erhalten, sondern wir den sie weiter ausbauen. Eine leistungsfähige und resiliente digitale Infrastruktur ist sowohl bei der Glasfaser als auch beim Mobilfunk unerlässlich. Mit diesem erfolgreichen Dreiklang – möchte ich noch einmal erinnern –, bestehend aus netknoten, digitaler Infrastruktur und Rechenzentren, sich dieser erfolgreiche Gigabitgipfel auch erstmals sentiert. Mit der rasanten Zunahme der Nutzung von licher Intelligenz spielen die schnelle Datenverarbeitung und der Datenaustausch eine immer wichtigere Rolle, leistungsfähige und flächendeckende Mobilfunknetze gend erforderlich macht. Daher ist der vorliegende entwurf zur Änderung der Hessischen Bauordnung für Beschleunigung des Mobilnetzausbaus von so tragender Bedeutung. Herr Kaffenberger hat eben schon darauf hingewiesen, möchte es trotzdem noch einmal kurz auf den Punkt gen: Mit dem Gesetzentwurf verkürzen wir die Genehmigungsverfahren. Wir sparen enorm Kosten. Wir wollen verfahrens- und genehmigungsfreie Errichtung von funkmasten vereinheitlichen und ausweiten und somit heblich Bürokratie abbauen. Wir schaffen mehr Flexibilität für die Mobilnetzbetreiber und sorgen dafür, dass immer bestehende Funklöcher endlich geschlossen Schließlich – auf diesen Punkt, der mir besonders am zen liegt, wurde eben schon kurz eingegangen – wird ländliche Raum durch dieses Gesetz zu einem attraktiven digitalen Zukunftsraum. (Beifall CDU und SPD) Wenn wir auch zukünftig in der Champions League Digitalwirtschaft mitspielen wollen, müssen wir jetzt tungsfähiger, schneller und sicherer werden und den schaftsstandort Hessen weiter ausbauen und sichern. sofern freut es mich, dass wir zumindest im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum fraktionsübergreifend – das kann ich sagen – keit erzielen konnten. Somit werbe ich nochmals in diesem Haus um Ihre stimmung und danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)